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Jeannine Rösler

Die Linke 12.03.2025 Sitzungen 8/99

Die Bildungsministerin ist darauf in ihrer Rede, wenn Sie zugehört hätten, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Nee, Sie sollen jetzt darauf eingehen.) sehr, sehr genau eingegangen. Und ich will Ihnen noch mal sagen, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ach so!) wir hatten in der Vergangenheit ja die Ausnahmegenehmigung, und wir haben jetzt den Genehmigungsvorbehalt bis 2030 ausgesetzt und damit eine zuverlässige Regelung, damit die Schulen im ländlichen Bereich – gerade die kleinen Schulen – auch tatsächlich erhalten bleiben, ohne, dass immer ein Antrag auf Ausnahmegenehmigung gestellt werden muss. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Heiterkeit bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Hä?)

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