Martin Schmidt
Ja, vielen Dank fürs Wort! Das Einzige, was hier unwürdig ist, ist das erneute Filibustern Ihrer Partei, nur, um den Antrag meines Kollegen Horst Förster hier zu verhindern noch. Das ist auf jeden Fall erst mal schon mal schräg. (Zuruf von Christian Winter, SPD) Und zu Brüssel kann ich nur sagen, schauen Sie sich doch einfach noch mal die Protokolle an, dann würden Sie auch sehen, dass die, fast die Hälfte aller Fragen, die dort gestellt wurden an die Fachbeamten, (Enrico Schult, AfD: Genauso war es nämlich!) von Enrico Schult, (Zurufe von Christian Winter, SPD, und Enrico Schult, AfD) von mir und von meinem Kollegen Paul Timm kamen. (Zuruf von Enrico Schult, AfD) Und von Ihrer SPD-Fraktion hat man nichts gehört dort, (Zuruf von Christian Winter, SPD) keine Fragen, (Zuruf von Beatrix Hegenkötter, SPD) vielleicht ein/zwei Fragen von Frau Schröder noch, (Zuruf von Tilo Gundlack, SPD – Glocke der Vizepräsidentin) sonst nichts. Da haben Sie sich wirklich nicht mit Ruhm bekleckert. (Zurufe von Tilo Gundlack, SPD, und Christian Winter, SPD – Glocke der Vizepräsidentin) Und wenn man sich mit den Beamten dort unterhalten hat, dann konnte man auch schon vor – ja, wann war das? –, vor zwei Jahren erkennen, dass eben auch diese Kohäsionspolitik in Gefahr geraten ist. Und auch noch mal zu den anderen Märchen hier von Ihren Kollegen und von den LINKEN, kann ich auch noch mal Bezug zu nehmen. Brexit war ja ein Thema. Schauen Sie sich doch einfach mal das Wirtschaftswachstum im Vereinigten Königreich an, legen Sie eine Tabelle daneben (Zuruf von Christian Winter, SPD) oder fragen Sie ChatGPT! Wenn das irgendwie zu schwer ist für Sie zu recherchieren, lassen Sie sich eine Tabelle erstellen! (Zurufe von Tilo Gundlack, SPD, und Daniel Seiffert, DIE LINKE) Rechnen Sie mal den Durchschnitt des Wirtschaftswachstums dort die vergangenen Jahre, (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) halten Sie das nebeneinander, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Das kommt der Bevölkerung aber nicht zugute.) und dann werden Sie sehen, dass wir hier in Deutschland nämlich gerade abschmieren und wir richtig viel einzahlen, auch in die Europäische Union, (Zuruf von Falko Beitz, SPD) 15 Milliarden netto. Und ich sage hier ganz klar und deutlich, wenn wir diese 15 bis 16 Milliarden, (Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE: Sie sollen reagieren auf das, was gesagt wurde.) die es im Jahr sind, hier in unseren Länderfinanzausgleich bringen würden, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Ist das jetzt eine zusätzliche Rede? – Zuruf von Thomas Krüger, SPD) dann würden wir ordentlich mehr hier auch in M-V zur Verfügung haben können, (Zuruf von Tilo Gundlack, SPD) als was Sie hier fantasieren. Das ist doch wohl völlig logisch und klar, dass, wenn man das Geld in andere Länder gibt, man selber davon weniger profitiert, Herr Wulff. (Zuruf von Christian Winter, SPD) Und das hat nichts damit zu tun, dass man Freihandel betreibt, ...
