David Wulff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Aus den Reihen der GRÜNEN hieß es gerade, jetzt kommt der Autofahrer. Und ja, hier kommt der Autofahrer, denn wir sind Auto, wir sind Eigenheim, aber nicht umsonst. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ja, also ich fahre ja eigentlich auch ganz gerne mal Bahn. Mein letztes Zugerlebnis von Schwerin nach Greifswald hat eine dreistündige Verspätung gehabt, weil eine Weiche auf der Strecke kaputt war und die nicht entsprechend repariert werden konnte. (Zuruf von Christian Winter, SPD) Das ist der Zustand in unserem Netz, und das ist der Zustand, warum ich nicht mehr Bahn fahre. (Martin Schmidt, AfD: Sehr klimaschädlich!) Das trifft ja nicht nur mich, das ist ja kein Einzelschicksal, das sind Hunderte Reisende, Tausende Reisende hier bei uns im Land, die sagen, ich kann mit der Bahn nicht fahren, weil ich mich auf die Bahn nicht verlassen kann, weil immer irgendwas ist. Dennoch möchte ich an der Stelle aber auch sagen, zumindest grob ist der Gedanke in Berlin ja auch schon angekommen, es wurde ja auch schon angesprochen, dass da eine Offensive gestartet werden soll. (Zuruf von Stephan J. Reuken, AfD) Die ganzen Zahlen dahinter, die kenne ich auch, weit bis ins Jahr 2060, 2070, 2100, je nachdem, wie viel Budget man irgendwie reinlegt. Das ist natürlich alles weit in der Zukunft und von der Realität heute noch ziemlich entfernt. Dennoch muss ich sagen, ich freue mich ja mittlerweile sogar fast, wenn wir eine Baustelle haben mit den ganzen, mit den ganzen Widrigkeiten, die mit so einer Baustelle verbunden sind, aber mit der großen Hoffnung verbunden, dass, wenn die Baustelle dann endlich mal fertig ist, dass am Ende auch was passiert. (Marcel Falk, SPD: Ja.) Deswegen, das ganze Gejammer, ich kann es nachvollziehen, insbesondere für die, die davon natürlich noch viel intensiver betroffen sind, insbesondere Pendler – von Urlaubsreisenden werde ich an der Stelle gar nicht sprechen, die Pendler, die jeden Tag zur Arbeit müssen und wieder nach Hause, das ist für mich viel relevanter an der Stelle –, da finde ich es schon sinnvoll, dass man das Ganze auch noch mal anspricht. Ich frage mich zwar, wo die 25 Millionen herkommen, die der Minister angesprochen hatte für den Schienenersatzverkehr, wenn wir an anderer Stelle immer mal um 50.000 Euro ringen, aber das kriegen wir bestimmt auch noch raus. Es gibt bestimmt einen Topf dafür. Wichtig ist mir allerdings auch die Zukunft des Bahnverkehrs. Und wo wollen wir hier in Mecklenburg-Vorpommern hin? Nicht immer nur nach Berlin gucken, sondern was ist hier unser Ziel? Die Vorpommern-Magistrale wurde schon angesprochen, insbesondere auch die Karniner Brücke an der Stelle, dass wir die Usedomanbindung endlich wieder hinbekommen. Und selbst, wenn die Karniner Brücke, aus welchen Gründen auch immer, nicht kommt, wenigstens die Berliner Weiche bei Anklam auf den Weg zu bringen als Plan B, ich glaube, das würde uns sehr viel bringen. Aber auch hier ist das Land natürlich dann immer in der Pflicht, das entsprechend vorzubereiten, zu planen, zu begleiten. Genauso das Thema Karower Kreuz: Ich weiß nicht, wie viele tatsächlich das Karower Kreuz kennen. Ich bin da in der Gegend aufgewachsen. Das macht natürlich sehr viel aus, und vor allen Dingen – darüber haben wir auch an anderer Stelle schon gesprochen –, wenn wir Personenverkehr hier im Land weiter voranbringen wollen, ist natürlich auch der Zusammenschluss oder die Zusammenarbeit mit Berlin/Brandenburg enorm wichtig. Es ist ja auch letztes Jahr entsprechend durch die Presse gegangen, dass wir auch das Karower Kreuz, die Strecken, die dann über Meyenburg, Plau am See, Karow, Krakow am See zum Beispiel nach Güstrow weitergehen, das sind auch genau die Strecken, die vielleicht auch die Hauptverkehre im Sommer noch ein bisschen entlasten, und unser Tourismuspotenzial hier im Land weiter ausschöpfen. Aber auch hier erwarte ich natürlich von der Landesregierung, dass da entsprechend Druck gemacht wird, genauso wie die generelle Südanbindung, aber auch die Verbindungskurve Bad Kleinen, die jetzt vom Minister schon mal angesprochen wurde. Ich hoffe, sie kommt dann wirklich bald. Aber auch hier gilt natürlich immer, die Betroffenen müssen natürlich mitgenommen werden an der Stelle, weil auch das ist nicht immer hundertprozentige Einigkeit. In der Zukunft des Bahnverkehrs werden wir aber auch weiter Probleme bekommen, was die Ausstattung, die Anzahl der Züge angeht, aber auch das Personal, wie in allen Bereichen. Und deswegen sollten wir hier vielleicht auch mal gucken, was wir noch an Projekten für autonomes Fahren, also autonome Züge hier bei uns im Land Mecklenburg-Vorpommern auf den Weg bringen können. Das Land Niedersachsen ist da schon ziemlich weit vorne, hat das Projekt ARTE. In Zusammenarbeit mit dem DLR und der TU Berlin machen die da ganz tolle Projekte, wie sie da entsprechend vorankommen – da unterstützt das Land Niedersachsen auch mit 5,5 Millionen Euro –, die diese Probleme an Personalmangel, Fahrzeugführermangel entsprechend beheben können und auch eine Zukunft für den schienengebundenen Verkehr auf die Reihe bekommen. Ich möchte zum Schluss noch mal darauf hinweisen, der neue Wirtschaftsminister Dr. Blank hatte von uns ein Hausaufgabenheft bekommen, (Heiterkeit bei Minister Dr. Wolfgang Blank) ich weiß nicht, ob er es schon geschafft hat, da mal reinzuschauen. Relativ weit vorne steht jetzt eigentlich auch für Januar, spätestens Februar, zusätzliche Züge für den Sommer zu bestellen, damit wir nicht wieder im Sommer überfüllte, (René Domke, FDP: Nach den Winterferien machen wir Hausaufgabenkontrolle.) überfüllte Züge haben und die Leute nicht mehr zu uns an die Strände oder nach Hause kommen, sondern die Bestellungen müssen rechtzeitig ausgelöst werden, weil sonst kommt die gleiche Ausrede wie von Minister Meyer, jaja, wir haben bestellt, aber innerhalb von einer Woche bekommen wir keine Lieferung. Amazon Prime gibt es bei der Deutschen Bahn nicht. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Von daher enthalten wir uns bei dem Antrag. Und der Aspekt „Güterverkehr“, da müssen wir noch einmal separat drüber reden. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP)