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Michael Noetzel

Die Linke 30.01.2025 Sitzungen 8/97

Genau, das hat in Thüringen stattgefunden (Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU) unter ganz besonderen Vorzeichen. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU) Bodo, (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU) Bodo Ramelow, (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU) ja, (Glocke der Vizepräsidentin) Bodo Ramelow ist dafür zu Recht kritisiert worden. Und ich meine, es bleibt dabei, das, was dort, was die dort gemacht haben im Bundestag, das ist der Tabubruch. Das ist die Billigung, (Heiterkeit und Zurufe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU: Ah!) das ist die Billigung, (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU) das ist die Billigung der Mehrheiten, das ist die Billigung. Es geht nicht, da gehts nicht um die Wahl von einer Person, (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU – Zurufe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU: Nein!) sondern da gehts um grundsätzliche, (Glocke der Vizepräsidentin) da gehts um die grundsätzliche Zusammenarbeit, (Sebastian Ehlers, CDU: Die AfD wählen.) um das Billigen einer AfD-Koalition mit der CDU. Und das, was Bodo Ramelow da gemacht hat, das hat er erklärt. Dafür ist er auch zu Recht aus meiner Sicht kritisiert worden. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Dann können wir jetzt auch einen Präsidenten aufstellen, Herr Noetzel.) Und es ist, wie gesagt, (Sebastian Ehlers, CDU: Das ist sehr entlarvend jetzt hier.) das ist die Haltung einer Partei, da hat nicht die Fraktion zugestimmt, (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) da hat nicht die Fraktion zugestimmt, sondern da hat eine Person zugestimmt, und das ist der Unterschied. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

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