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Manuela Schwesig

29.01.2025 Sitzungen 8/96

Vielen Dank, Frau Präsidentin, sehr gerne! Herr Förster, Sie haben recht, wir sind nicht geeint, denn Sie relativieren die deutsche Geschichte, (Stephan J. Reuken, AfD: So ein Unsinn!) und das möchte ich an drei Beispielen deutlich machen: (Zuruf von Thore Stein, AfD) Erstens, Sie können ja juristisch gegen die Verfassungsänderung sein, aber Sie werfen uns hier vor, dass wir, Zitat, „Launen des Zeitgeistes“ nachgehen. Es geht hier nicht um einen Zeitgeist, es geht um die deutsche Erinnerungskultur, die in den letzten 80 Jahren gewachsen ist, auf die wir in Deutschland stolz sein können, dass wir da so klar sind, und die Sie relativieren. Unter anderem Ihr Ehrenvorsitzender – ich würde mich in Grund und Boden schämen, würde ich einer Partei angehören, wo es einen Ehrenvorsitzenden gibt, der sagt, diese deutsche Geschichte, über die wir hier gesprochen haben, mit 1,5 Millionen Kindern, die ermordet worden sind, ist ein „Vogelschiss“! Ich würde mich in Grund und Boden schämen! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Katy Hoffmeister, CDU – Zuruf von Enrico Schult, AfD) Und um das noch zu unterstreichen, laden Sie Leute ein zu Ihrem Parteitag, die sagen, jetzt müsste mal Schluss sein mit dieser Schuld, das sollten wir alles mal hinter uns lassen. (Enrico Schult, AfD: Hören Sie doch mal richtig zu, Mensch! – Jan-Phillip Tadsen, AfD: Hat er ja nicht gesagt.) Das sind die drei konkreten Sachen – (Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) ich könnte noch so viel hinzufügen –, die ganz konkret belegen, dass Ihre Partei, und Sie gehören der Partei an, Sie sind nicht irgendein stilles Parteimitglied, Sie haben hier Verantwortung in dieser Partei, und das ist eine Partei, die immer wieder diese deutsche Geschichte relativiert. Und deswegen sind wir nicht geeint, (Stephan J. Reuken, AfD: Zitieren Sie mit Absicht falsch oder ist das Bösartigkeit?) denn ich und viele andere hier im Haus sind sehr klar: (Glocke der Vizepräsidentin) An dieser deutschen Geschichte gibt es nichts zu relativieren. Es geht auch nicht um unsere Schuld, sondern es geht um unsere Verantwortung. Nicht mehr, aber eben auch nicht weniger, Herr Förster! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Stephan J. Reuken, AfD: Die Sie nicht tragen wollen.) Und zum Schluss … (Der Abgeordnete Horst Förster spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Ich bin noch nicht fertig. Und zum Schluss erwarte ich mehr Respekt vor der Landesbischöfin der Nordkirche. Es ist nicht irgendeine Bischöfin, (Thomas Krüger, SPD: So ist es.) die den Vorschlag gemacht hat, es ist die Landesbischöfin der Nordkirche. Und wir in Mecklenburg-Vorpommern sind sehr stolz darauf, dass die Nordkirche ihren Sitz hier in Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin hat. Ein bisschen mehr Respekt sollten Sie schon haben, Herr Förster! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Katy Hoffmeister, CDU – Thore Stein, AfD: Jaja!)

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