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David Wulff

FDP 29.01.2025 Sitzungen 8/96

In anderen Bereichen hören wir doch auch sehr häufig auf Wissenschaftler, wissenschaftliche Erkenntnisse. Und am liebsten würde ich Ihnen noch mal mein Makroökonomiebuch aus dem ersten Semester (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Das brauchen Sie nicht.) zum Durchlesen schicken, weil offensichtlich fehlt es da. (Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus) Jede staatliche Investition, die getätigt wird, sorgt für den gleichen Geldbetrag an Wirtschaftsleistung an der Stelle. Jede private Investition, die getätigt wird, sorgt für das Vierfache an Wirtschaftsleistung. Und da brauche ich keinen Hayek irgendwie zu zitieren, da kann ich auch ganz normal mit Keynes und anderen gängigen Ökonomen kommen an der Stelle. Das heißt, das ist gängiger ökonomischer Konsens: Jede private Investition ist viermal so viel wert für die gesamtwirtschaftliche Leistung wie eine staatliche Investition. (Beifall René Domke, FDP) Und Sie reden auch noch immer so gerne von Investitionen. Und alleine der Investitionsstau, den Sie gerade so mit einem Halbsatz angesprochen haben, zeigt doch eigentlich – in den letzten Jahrzehnten –, es wurde nicht investiert, es wurde immer nur konsumtiv ausgegeben. Und das ist nämlich genau das Problem, man redet von der Waschmaschine, die man irgendwie noch aus dem Sparstrumpf irgendwie bezahlt, aber heimlich funktioniert die Waschmaschine doch noch, und eigentlich möchte man nur den nächsten Urlaub aus dem Sparstrumpf finanzieren, und zwar nicht nur den einen, sondern schon den dritten oder vierten in diesem Jahr. Und das ist doch das Kernproblem und das Kernproblem Ihrer Sichtweise auf die Zahlen und die staatliche Wirtschaft hier in dem Land. (Beifall Sandy van Baal, FDP)

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