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Martin Schmidt

AfD 29.01.2025 Sitzungen 8/96

Ja, vielen Dank fürs Wort! Sie haben ja erwähnt, was mein Fraktionsvorsitzender sagte, dass bis zum Jahr 2028, dass wir zumindest einen Plan haben wollen, ungefähr zehn Prozent des Personals einzusparen. Bei ungefähr 36.000 Landesbediensteten, würde ich so sagen, sind wir 3.000 vielleicht dann weniger am Ende, wenn wir da vor allen Dingen durch das Instrument der Nichtnachbesetzung agieren. Sie selbst können ja vielleicht auch noch mal dann in Ihrer Antwort gleich vorrechnen, wie viele Stellen Sie einsparen allein in diesem Jahr durch den Nachtragshaushalt mit den über 120 Millionen Euro, und sich eben da nicht verstecken hinter irgendwelchen globalen Minderausgaben, sondern vielleicht der Öffentlichkeit hier noch mal klarstellen, wo welche Stellen nicht besetzt werden oder welche Stellen gestrichen werden, denn dazu hört man allzu wenig. Es wird immer nur von globalen Minderausgaben gesprochen. Auch die Debatte hatten wir hier schon vor geraumer Zeit, als es um die Landeshaushaltsordnung ging, wo wir eben gesagt hatten, wir wollen, dass Ross und Reiter beim Namen genannt werden, und nicht, dass alles irgendwie hinten in der Verwaltung gemacht wird, sondern benennen Sie uns doch einfach mal jetzt konkret, welche Einschnitte beim Personal – wie viele Stellen werden gestrichen, wie viele werden nicht nachbesetzt – mit diesen 120 Millionen Euro Einsparungen allein in diesem Jahr gemeint sind! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

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