landtag-mv.de ↗

Julian Barlen

SPD 29.01.2025 Sitzungen 8/96

Ja, möchte ich. Also, Herr Schmidt, das ist tatsächlich, na ja gut, ich meine, es ist vielleicht Ihr Job, die falschen Dinge, die Ihr Fraktionsvorsitzender hier vor wenigen Minuten noch verbreitet hat, irgendwie richtigzustellen, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ihre Spalterei wirkt bei uns aber nicht, Herr Barlen.) aber Ihr Versuch, den Kopf da aus der Schlinge der Fake News zu ziehen, der ist gescheitert. Ihr Fraktionsvorsitzender hat hier gerade am Pult gestanden und Mecklenburg-Vorpommern in den schwärzesten Farben gemalt, wir hätten die himmelschreiendste Verschuldung, die es überhaupt gibt, das Land wäre marode und würde in sich zusammenbrechen. Und da gestatten Sie mir doch bitte, einfach auf solche Falschaussagen einfach an dieser Stelle mal einzugehen und darauf hinzuweisen, dass die tatsächliche Statistik der Pro-Kopf-Verschuldung beinhaltet, dass Mecklenburg-Vorpommern neben, wenn ich mich recht entsinne, Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg auf den Plätzen ist, die die geringste Pro-Kopf-Verschuldung haben. Und das ist übrigens das Ergebnis der Finanzpolitik, die die SPD hier in Mecklenburg-Vorpommern – danke, dass Sie noch mal darauf hinweisen! – seit über 25 Jahren an den Tag legt. Und da werden wir auch dabei bleiben, auch wenn Herr Kramer und die AfD-Fraktion hier etwas völlig Falsches erzählen. Zum Thema Löhne, da muss ich sagen, da lachen wirklich die Hühner. Da müssten Sie vor Scham im Boden versinken, das Thema Löhne hier anzusprechen. Die Regierungskoalition, die SPD mit den LINKEN, hat hier – und übrigens auch selbst mit der CDU in der letzten Legislatur – das Thema Vergabemindestlohn. Wir haben hier ein Tarifvergabegesetz vorgelegt. Wir haben hier über den Mindestlohn debattiert. Da geht es darum, Respekt zu zeigen vor den Menschen, die die Arbeit machen. Da geht es darum zu sagen, wenn der Staat Geld ausgibt, dann kriegen das die Menschen mit fairen Löhnen. Da hat die AfD dagegengestimmt und stellt sich jetzt hier hin und sagt, wir müssten mal was für die Löhne machen. Das ist hanebüchen, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) das ist einfach nur hanebüchen und völlig unaufrichtig.

Alle Reden von Julian Barlen Protokoll ↗