Martin Schmidt

... „nachhaltig“. Da war mein Lieblingswort: „vorausschauend“, nämlich Ihre Regierung war so vorausschauend, dass Sie noch nicht mal abschätzen konnten, dass vielleicht beim Mikrozensus eine geringere Einwohnerzahl hier ist. Sie war so vorausschauend, dass Sie erst sagen, wir tilgen die Corona-Kredite vorzeitig, und ein paar Monate später sagen Sie, ach, doch nicht, wir haben doch nicht so viel Geld, wir machen das mal lieber nicht (Zurufe von Rainer Albrecht, SPD, und Christian Winter, SPD) und verschieben jetzt die Schuldentilgung in die Zukunft. Also das hat nichts mit Vorausschauen zu tun, sondern mit spontanem, temporärem Handeln, was gerade bei Ihnen als Vorlage auf dem Kabinettstisch liegt. Und wenn Sie so sehr nachhaltige, solide Finanzen haben, dann erklären Sie doch auch mal, wie Sie denn ab den kommenden Jahren, wo wir nicht nur über ungefähr 560 Millionen Euro Defizit – ja, also was, was soll daran solide sein, wenn man 560 Millionen Euro Defizit hat –, wie Sie in den kommenden Jahren, wenn wir auf die Milliarde Defizit pro Jahr zusteuern, wie Sie da handeln wollen, (Zuruf von Christian Winter, SPD) ohne dass Sie auch konkrete Projekte benennen, wie die AfD-Fraktion es tut, die schmerzhaft sind. Es ist schmerzhaft, diverse Fonds streichen zu müssen, (Zuruf von Tilo Gundlack, SPD) Bürgerprojekte und so weiter, aber es ist eben …