Horst Förster

Vielen Dank! Herr Ehlers, Sie haben ja das wunderbare Talent, das in der CDU sehr verbreitet ist, dass Sie also eine gewisse Amnesie haben, wenn das Ihnen nicht alles so richtig passt, dass Sie dann die letzten Jahre davor, die letzte Legislatur vergessen, so auch hier. (Zurufe von Ann Christin von Allwörden, CDU, und Marc Reinhardt, CDU) Wenn ich Ihnen folge, dass alles so schlimm ist, also dieses Problem mit der Überalterung, das ist völlig klar, das ist wirklich ein Problem. Und wie man dem Abhilfe schaffen sollte, da wurde in der letzten Legislatur eine Arbeitsgruppe eingeführt oder beschlossen, gemeinsam vereinbart mit den Verbänden, Richterbund und allem Drum und Dran. Einzelheiten weiß ich nicht, ich weiß nur, es gab diese Arbeitsgruppe, da war ein ganz klares Programm vorgesehen. Und wer hat es nicht umgesetzt? Ihre Justizministerin Hoffmeister, die war damals dran. Die hat davon nichts umgesetzt, das wurde dann zurückverlagert in die Staatskanzlei. Vielleicht war Frau Schwesig federführend, aber jedenfalls ihre Justizministerin, unsere Justizministerin Hoffmeister trägt dafür die Verantwortung. (Enrico Schult, AfD: Sehr richtig!) So, die letzten drei Jahre haben an diesem Problem relativ wenig geändert. Die Leute sind nicht überschnell gealtert, das stand alles vorher schon fest. Das vergessen Sie vollkommen. Und das ärgert mich, wenn Sie hier wirklich immer so tun, als ob Probleme – jetzt verlagern Sie nach hinten, obwohl Sie voll mitgewirkt haben. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Das Paradebeispiel ist ja, wenn Sie jetzt plötzlich Plakate machen, „Migration stoppen“, also dann, wirklich, da muss jedem rechtstreuen Menschen der Kamm schwellen, denn da sind Sie ja, Ihre Partei unter Merkel, Hauptverursacher auch. Da haben Sie alles vergessen. Genauso treiben Sie es hier auch. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)