Daniel Seiffert

Genau! Vielen Dank, Frau Präsidentin! Die soziale Wohnraumförderung ist darauf ausgerichtet, Menschen mit Wohnraum zu versorgen, die sich nicht selbst am Markt ausreichend mit Wohnraum versorgen können. Jede Modernisierung sorgt mit der Modernisierungsumlage für steigende Mieten. In der Vergangenheit scheiterten Modernisierungen bisweilen an den Vorgaben der KdU-Richtlinien, auch deshalb ist eine moderate Modernisierung geboten. Förderung muss dafür sorgen, soziale Mieten zu erhalten. Wir lehnen den Antrag ab, Klimaschutz ist auf Kosten der sozial Schwachen mit uns nicht zu machen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)