Beate Schlupp

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 12 : Aussprache auf Antrag der Fraktion der AfD gemäß Paragraf 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema „Bürgergeld reformieren – Fehlanreize beseitigen“. Aussprache auf Antrag der Fraktion der AfD gemäß § 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema Bürgergeld reformieren – Fehlanreize beseitigen Einen Moment, ich bin noch nicht ganz so weit, weil es ist ja keine Begründung. Von daher habe ich noch ein bisschen Rede, bevor Sie dann ans Pult treten dürfen. (Michael Meister, AfD: Ich bleibe an der Seite stehen.) Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. (Michael Meister, AfD: Vielen Dank!) Das Wort hat für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Meister.