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Dirk Bruhn

Die Linke 11.12.2024 Sitzungen 8/93

Ja, muss ich. Die Beleidigung lass ich mal im Raum stehen. Wer austeilt, muss auch einstecken können. (Der Abgeordnete Enrico Schult spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Die Frage, es gibt neue Beteiligungsmöglichkeiten der Kommunen. Ob sie das blockieren können, müsste ich jetzt nachlesen. Das kann ich jetzt aus dem Stegreif nicht sagen. Um mal Ihnen zu verdeutlichen, wer mit Zahlen nicht umgehen kann, es gibt eine Zahl für unseren Landkreis, das sind 4,2 Millionen Euro, um die es geht, um diese Verschiebung zwischen Gemeinden und Landkreisen, die der Landkreis wieder zurückgeholt hat. Und Sie haben eben selbst gesagt, Sie können noch gar nicht konkret sagen, aber die Zahl 200.000 ist konkret. Woher haben Sie die Zahl, wenn die Bürgermeister sagen, sie können das konkret nicht beziffern? Für mich ist die Zahl 200.000 konkret. So, und das sind vier Prozent der Gesamtkosten, über die wir hier reden, diese Verschiebung zwischen Landkreisen und Gemeinden. Und noch mal, diese Verschiebung haben sich die Landkreise über die Kreisumlage zurückgeholt von den Gemeinden. Es geht jetzt nur noch um die Verschiebung innerhalb der Gemeinden, um nichts anderes. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Jeannine Rösler, DIE LINKE: Richtig! Ganz richtig!)

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