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Ann Christin von Allwörden

CDU 15.11.2024 Sitzungen 8/92

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herzlich willkommen zu einer weiteren Folge von „Spaß mit Flaggen“! Wir haben heute Mittag schon eine Folge debattiert (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) und ich habe dort eindrucksvoll zunächst einmal geschildert, was der Unterschied zwischen Fahnen und Flaggen ist. (Horst Förster, AfD: Da haben Sie sich aber mächtig geirrt.) Ich glaube, das hätte eigentlich die meisten erreichen müssen, Herrn Pegel noch nicht, weil die Regenbogenflagge ist keine Fahne, sondern eine Flagge, weil sie ist doch mit Symbolpolitik besetzt. Also … (Horst Förster, AfD: Eine Fahne hat auch Symbole.) Nein, Herr Förster, jetzt lenken Sie mich nicht schon wieder bei dem Thema ab! (Horst Förster, AfD: Selbst die Wir-Fahne ist ein Symbol. Das ist falsch!) Ich habe mich vorhin schon dazu hinreißen lassen, ich will das nicht schon wieder. (Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.) Und wie gesagt, den Diskurs haben wir ja schon gehabt. Genauso bin ich auch schon darauf eingegangen, was ich von der Neutralität halte, wie an Dienstgebäuden geflaggt werden sollte. Da habe ich meine Meinung schon in der Folge „Spaß mit Flaggen“ im Jahr 2021 kundgetan, ebenso in der Folge von 2023 und ebenso in der Mittagsfolge von heute. Das würde ich also gerne nicht noch einmal wiederholen müssen. Das heißt, unsere Meinung ist da eigentlich über Jahre immer klar, und die bleibt da auch klar. Und jetzt müsste man vielleicht meinen, Mensch, von Allwörden, dann müsstest du doch jetzt eigentlich hier großartig verkünden, dass du dem Antrag der AfD zustimmst. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zurufe von Horst Förster, AfD, und Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Ja, ich habe was. Ich habe nicht nur einen Kommafehler gefunden, sondern was ist mein Problem, was ist das Problem meiner Fraktion? Sie schaffen es leider immer, und das ist das, das macht Sie ja aus, Sie schaffen es immer, Ihre Ideologie darin zu verpacken – und der Minister Pegel hat es eben auch schon angesprochen –, die Gesinnungsflagge. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Horst Förster, AfD: Nee, das war 2022 mit den Flaggen! – Glocke der Vizepräsidentin) Sehr geehrte Damen und Herren der AfD-Fraktion, die Regenbogenflagge ist keine Gesinnungsflagge! Das geht für mich hier und für meine Fraktion eindeutig zu weit, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) denn die hat schon ihre Berechtigung. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Glocke der Vizepräsidentin) Nur, man kann darüber trefflich streiten, wo man sie hisst und hängt und wo nicht. Und darum geht es hier. Und das ist eine demokratische Auseinandersetzung. Dazu stehe ich auch. Und nun habe ich Ihnen eindrucksvoll geschildert, warum wir Ihren Antrag ablehnen werden. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP – Zuruf von Thore Stein, AfD)

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