Reinhard Meyer

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eigentlich wollte ich ja nur was trinken. (allgemeine Heiterkeit – Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und SPD – Marcel Falk, SPD: Ja, wir auch. – Ministerin Stefanie Drese: Prost!) Und ich bedanke mich für, für die wirklich gute Debatte zu diesem Punkt, zu dieser Zeit, ich habe es ja vorhin gesagt. Es erspart mir jetzt auch, Ihnen etwas zu erzählen über den 85 Jahre alten US-amerikanischen Film „Mr. Smith geht nach Washington“. Da können Sie nämlich die Methodik des Filibusterns (Birgit Hesse, SPD: Nun ist es schon soweit.) sehr gut nachempfinden im Hollywoodfilm, was übrigens auf Grundlage einer römischen Tradition der Ermüdungsrede fußt. Das war Cato der Jüngere, können Sie auch bei Wikipedia nachlesen. Aber lassen Sie mich vielleicht noch zwei Bemerkungen machen zu dem, was zum Schluss gesagt wurde. Zum einen, ja, viele haben gesagt, Herr Habeck hat das gemacht (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit den Netzentgelten. Das ist leider nicht so, (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sondern es ist eben so, dass wir politisch, darüber haben wir ja lange diskutiert, keine Mehrheiten hatten zwischen den Bundesländern für die Reform der Netzentgelte, und erst die Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und dass die Bundesnetzagentur unabhängig von politischer Einflussnahme an der Stelle Entscheidungen treffen kann, hat dazu geführt, muss man fairerweise sagen, dass die Reform der Netzentgelte gekommen ist. Und der zweite Punkt, Herr Waldmüller, weil Sie ja jetzt für Ihren Antrag noch einmal geworben haben: Ich halte in der Tat besser als Redispatch, noch einmal, eine vernünftige, wenn wir schon über Lenkung und Steuerung reden, und das tun wir, das haben Sie ja auch gesagt, dass wir vernünftige Regelungen bekommen – für die muss man auch politische Mehrheiten natürlich bekommen –, dass wir bei der Abregelung von Strom dafür sorgen, dass dieser abgeregelte Strom, dieser Wegwerfstrom tatsächlich genutzt werden kann. Und das bedeutet eben entsprechend, dass man nur noch eine volle Vergütung bekommen sollte, wenn der Strom örtlich verwendet wird oder direkt in die Speicherung geht. Auch das ist noch ein Thema, das einfach dazugehört. Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Ann Christin von Allwörden, CDU)