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Horst Förster

AfD 14.11.2024 Sitzungen 8/91

Ja, vielen Dank! Auch an dieser Stelle wieder die Tendenz, die Regenbogenflagge jetzt so zu instrumentalisieren, als ob es hier wieder um Gut und Böse ginge, als ob es da gar keinen Diskurs geben darf. Das ganze Problem der Regenbogenflagge war doch die Änderung der Beflaggungsverordnung. Das war ein großer Fehler. Das hat Caffier vorher sehr deutlich auch erklärt, es geht darum, ob wir geeint unter den üblichen Staatsflaggen stehen in unserer Öffentlichkeit, ob sich der Staat in Gesinnungsfragen neutral zurückhält oder ob jetzt – und das sind ja nur Flaggen in bestimmten Richtungen – neben den staatlichen Flaggen oder an den Masten der staatlichen Flaggen die Regenbogenflagge mit einer ganz bestimmten Gesinnung hängt. Darum geht es. Diese Flagge verbindet nicht, sie spaltet. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Das ist falsch!) Und das wird alles ausgesch… (Torsten Koplin, DIE LINKE: Das ist eindeutig falsch! – Zurufe von Rainer Albrecht, SPD, Steffi Pulz-Debler, DIE LINKE, und Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und die Probleme in Neubrandenburg mit dem Oberbürgermeister sind nur, hat er so interpretiert, als ob damit seine sexuelle Orientierung angesprochen würde. Ich kenne die Verhältnisse in Neubrandenburg. Ich habe kein einziges Mal erlebt, dass man ihn deshalb angegriffen hat. Das sind ganz andere Querelen gewesen, die jetzt in diese Schublade gesteckt werden. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zurufe von Thore Stein, AfD, und Steffi Pulz-Debler, DIE LINKE)

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