Wolfgang Waldmüller

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Dr. Backhaus! Mir ist mitgeteilt worden von meinen Kollegen, dass im Ausschuss darüber gesprochen wird, über die Genehmigungslage des LNG-Terminals in Mukran. Sie hatten da ausgeführt, dass die Errichtung einer Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage Bestandteil der Genehmigung für das LNG-Terminal Mukran ist. Und jetzt haben wir ja erfahren, dass im Rahmen einer Sondersitzung der Stadtvertretung in Sassnitz die Deutsche ReGas – Ende Oktober war das – angekündigt hat, dass sie keine Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen installieren wollen. Somit stellt sich die Frage, ob die vorhandene Genehmigung Bestand hat. Sie sagten aber auch im Ausschuss, ein einfacher Änderungsantrag ist nicht möglich, vielmehr würde eine Änderung der Anlage eine neue Genehmigung notwendig machen. Deswegen jetzt hier die Bitte, auf die Frage zu antworten, natürlich was den aktuellen Stand angeht. Aber vor allem, welche Schritte plant die Landesregierung, falls die Deutsche ReGas auf die Errichtung der Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage verzichtet und damit die bestehende Genehmigung möglicherweise hinfällig ist?