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Horst Förster

AfD 13.11.2024 Sitzungen 8/90

Ja, vielen Dank, Herr Peters! Sie haben ja bemüht sich, sehr ruhig und sachlich hier zu reden. Aber zu zwei Punkten will ich ganz kurz was sagen. Auch Sie zeichnen die Zeit, bis hier der Osten, ja, wachgeworden ist und die Grundlagen für die Wiedervereinigung angelegt hat, etwas rosig. Ich will Ihnen sagen, ich kenne diese Zeit. Der Gedanke der Wiedervereinigung, der Gedanke, dass wir ein Volk sind, zusammenhalten müssen, der war auch im Westen weithin ausgestorben. Das kommt ja viel zu kurz. Es war der Osten, und nahezu alleine der Osten, der hier die Geschichte wieder in Gang gebracht hat. (Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus) Und wenn Sie jetzt von Demokratie sprechen, da sind wir ja alle einer Meinung. Aber wissen Sie, wie sieht die Praxis aus? Ich denke nur an gestern: Ausgrenzung. Was treibt Ihre Parteispitze im Bundestag, einen Antrag zurückzunehmen, weil er, weil die Gefahr bestand, (Sebastian Ehlers, CDU: Thema!) dass er mit zufälliger Mehrheit der AfD angenommen werden könnte?! (Zurufe von Rainer Albrecht, SPD, und Torsten Koplin, DIE LINKE) Haben Sie darüber nachgedacht, was, wenn Sie das weiter betreiben wollen, was das an Demokratie noch bedeutet? Vielleicht ein rudimentäres Stückchen. Das ist der Inbegriff einer praktischen antidemokratischen Haltung, weil Sie eine Partei, die inzwischen einen großen Teil der Bevölkerung repräsentiert, und uns hier ausgrenzen. (Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU) Und Sie betreiben es ja bis jetzt mit. Sie sind zaghafter geworden, aber Sie haben das Spiel mitgetrieben. Und was gestern gelaufen ist, ist im Grunde demokratisches Kabarett, aber keine Demokratie. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

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