Julian Barlen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender, ich möchte einmal klarstellen, ich habe eben einen Zwischenruf getätigt und ich habe gesagt, durch Ihre Rede zeigen Sie die Verachtung, die die AfD für die Institutionen unseres deutschen Staates zeigt. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Nee, das haben Sie nicht gesagt.) Und dann habe ich weiterhin gesagt, machen Sie ruhig weiter so, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das haben Sie gesagt.) und das meine ich auch so, weil Sie das nämlich tun und sich dadurch selber entlarven. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Sie sagten weiterhin, Sie würden angeblich für einen kultivierten Meinungsstreit in diesem Land stehen. (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Ja, dann hören Sie noch mal zu! Dann können Sie noch was lernen.) Meinen Sie damit, dass ein Abgeordneter Ihrer Fraktion öffentlich eine Messerfantasie, eine Gewaltfantasie gegen die Ministerpräsidentin postet und Sie diesem Abgeordneten nicht etwa seine Rechte in der Fraktion entziehen, ihn ausschließen wie Frau Schneider-Gärtner, sondern ihm den Rücken stärken? Sie als Fraktionsvorsitzender haben in einem Chat Fotos einer SS-Division gepostet mit dem Hinweis, ein schwarzer Block muss nichts Schlechtes sein. Als Entschuldigung brachten Sie vor, Sie hätten sich in der Chatgruppe vertan. Meinen Sie das mit einem kultivierten Umgang? Frau Schneider-Gärtner hat in einem ihrer Chats antisemitische Äußerungen laufen lassen, ist dafür ausgeschlossen worden. Ein Abgeordneter der AfD, Herr Arppe, wollte die politischen Gegner aufs Schafott schicken, ist dafür dann auch entfernt worden aus der AfD. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Das ist Ihr Personal. Meinen Sie all das mit einem kultivierten Umgang miteinander?! (Horst Förster, AfD: Sie wissen doch genau, dass das einzelne … – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Und gerade Herr Schmidt – da hinten sitzt er in der letzten Reihe – postet Bilder, wo mit einem großen Jagdmesser in Richtung der Ministerpräsidentin gezeigt wird mit den Worten: „AfD-Fraktion voll auf Kurs.“ Ist das der kultivierte Umgang, für den Sie stehen? (Patrick Dahlemann, SPD: Widerlich! Widerlich! – Zuruf von Michael Noetzel, DIE LINKE) Ich empfinde das als entlarvend und für sich stehend, und so war mein Redebeitrag vorhin gemeint. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)