Wolfgang Waldmüller

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Darf ich mal vorweg fragen, ob Sie denn auf dem Bädertag waren? (Martin Schmidt, AfD: Dieses Jahr nicht.) Also ich frage nur deswegen, weil Sie sich – ich habe nachgefragt, ob jemand von der AfD da war, da hat es geheißen, nein, wir haben keinen gesehen –, ich will aber sicherheitshalber noch mal nachfragen, weil Sie sich ja im Antrag auf den Bädertag beziehen. Deswegen war das meine Frage. Ja, ich denke mal, der Antrag, aus meiner Sicht ist er nicht dazu geeignet, da ernsthaft über Tourismus zu sprechen. Ich will das erläutern. Ich muss schon gestehen – Sie haben es ja eingangs gesagt, wir werden verwirrt sein –, ja klar, war ich verwirrt, wenn ich hier lese: „Badeinfrastruktur zukunftsfähig ausbauen“. Was ist eine Badeinfrastruktur? Was ist eine Badeinfrastruktur? Also diese Begrifflichkeit als solches, die gibt es ja eigentlich gar nicht. Und dadurch, dass der Antrag ja schon zweimal geschoben ist, dann hätten Sie ja, ich sage mal, wenn Sie schon selbst wissen, dass Sie hier verwirren, dann hätten Sie das ja schon mal klarstellen können oder einen Änderungsantrag machen können oder dergleichen, weil Badeinfrastruktur, wenn Sie sich das Badesicherheitsgesetz anschauen, da gehts um Stege, Badeinsel, Rutschen, hergerichtete Liegeflächen an Ufern und so weiter, aber das ist ja hier nicht gemeint. Also ich habe das dann schon subsumiert, dass es Ihnen um die Bäderinfrastruktur gehen soll. Aber ich denke mal, es ist schon, es ist schon auch nicht in Ordnung, wenn Sie sich zum einen auf den Bädertag beziehen, aber selbst gar nicht vor Ort waren. Herr Meyer, Sie haben ja geglaubt, dass es aufgrund dessen war, ist es nicht. Ich weiß nicht, dann können Sie eigentlich, dann unterstelle ich ganz einfach, dass Sie die wahren Probleme des Bäderverbandes eigentlich nicht kennen. Die werden dort beraten. Sie fordern, Beratungsleistungen für die See- und Heilbäder in Mecklenburg-Vorpommern zu erhöhen. Ich frage mich dann nur, warum nicht für alle Kur- und Erholungsorte, weil dann hätten wir eins gehabt, dann hätten wir eins gehabt, dass alle staatlich anerkannten Orte im Sinne des Kurortgesetzes eben erfasst werden. Warum machen Sie eine Einschränkung? Ich frage mich dabei auch, welche Beratungsleistungen Sie denn hier überhaupt meinen. Vielleicht können Sie in den Ausführungen dann noch mal drauf eingehen. Was genau meinen Sie? Nur Beratungsleistungen? Ja, für was denn? Ich glaube auch, dass ich … Oder ich halte es auch für ineffizient, dass jede touristisch geprägte Kommune selbst teure Entwicklungskonzepte erstellen soll. Wenn Sie das kennen vielleicht, das Projekt „Health Infra“ hat bereits gezeigt, dass eine strukturierte Entwicklung unter Berücksichtigung verschiedener Parameter in Kur- und Erholungsorten, wie das aussehen kann, wie es wirtschaftlich und strategisch auch sinnvoll ist, solche übergreifenden Projekte eben weiterzuführen. Und die zweite Forderung, ganzheitliche, nachhaltige Konzepte zu entwickeln und zu implementieren, die umweltfreundlichen Tourismus fördern und gleichzeitig die natürlichen Ressourcen der Regionen schonen, zeigt, das zeigt aber auch, dass Sie tatsächlich am Bädertag nicht teilgenommen haben, weil wenn Sie mit dieser Aussage bei dem Bädertag aufgelaufen wären, dann hätte man Sie wahrscheinlich mit dem Stock vom Hof getrieben, weil die, ich glaube, das als Beleidigung, Unterstellung gegenüber Touristikern im Land sehen. Ich unterstelle allen Touristikern, verantwortungsvoll mit den natürlichen Ressourcen umzugehen. Das ist die Basis, mit dem Tourismus sein Geld verdient. Es gibt im Land bereits viele Lösungen, die da umgesetzt worden sind. Aber unterstellen Sie doch nicht, dass der Tourismus nicht nachhaltig arbeitet! Das ist die Grundlage des Erfolgs für den Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern. Die Forderung nach flächendeckendem Wireless-LAN-Zugang ist dann schon noch die Krone, die Sie da draufsetzen. Sie verschieben das Kernproblem der mangelhaften Netzabdeckung in die Verantwortung der Gemeinden und sogar einzelner Unternehmen und fordern WirelessLAN-Zugänge für eine bessere Informationsbeschaffung. Dass man das braucht, ist ohne Frage, aber bei aller Liebe, aber ich sehe die Verantwortung für die flächendeckende Mobilfunkabdeckung immer noch bei unserer Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft des Landes. Beispielsweise in der EM sind in anderen Bundesländern unter naturschutzrechtlicher Befreiung bereits zwei Masten in wenigen Monaten aufgestellt worden, bei uns in Mecklenburg-Vorpommern mit 25 Millionen in vier Jahren zwei Masten. Und das wissen Sie, liebe Kollegen der AfD, weil Sie ja selbst eine Kleine Anfrage dazu gestellt habe, wo das eben auch drinsteht. Und lassen Sie mich zum Schluss kommen: Ihr Antrag, denke ich mal, ist schon ein wenig halbherzig. Die eigentlichen Probleme der Branche sind beispielsweise, was Herr Meyer zum Schluss gesagt hat, die 17 Seebrücken, die wir haben, alle in die Jahre gekommen. Es ist gut, dass es da ein Förderprogramm gibt, weil das ist existenziell für unsere Bäder und Bäderinfrastruktur. Und insofern ist der Antrag halbherzig, und deswegen werden wir den auch in der Form so ablehnen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)