Reinhard Meyer

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal vielen Dank, dass die unsichtbare Regie dazu geführt hat, es wurde ja gerade erwähnt, dass wir hier am Welttourismustag über eine der ganz großen Stärken und des Profils des Landes Mecklenburg-Vorpommern diskutieren, nämlich den Tourismus. Und es ist so, dass wir im Tourismus viele Erfolge gehabt haben seit 1990 und vor allen Dingen in den Jahren zwischen 2010 und 2020 und wir immer noch damit zu kämpfen haben, was Corona im Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern bewirkt hat. Aber die gute Nachricht ist, wenn man sich die Zahlen anguckt, insbesondere auch wieder im ersten Halbjahr dieses Jahres, dass wir gute Übernachtungszahlen haben, dass wir gute Ankunftszahlen haben. Das heißt, der Tourismus funktioniert in Mecklenburg-Vorpommern, aber wir müssen an jedem Tag auch etwas dafür tun. Ich finde es gut, dass wir hier über die Tradition der Seebäder, der Kurorte und damit eines Kernbereiches des Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern heute sprechen. Und dazu gehört natürlich auch eine entsprechende Infrastruktur. Ich kann mir natürlich gut vorstellen, wie dieser Antrag zustande gekommen ist durch einen Besuch beim Bädertag Mecklenburg-Vorpommern und dass man dann alle Forderungen, die entweder auf der Bühne oder am Rande so erhoben wurden, zusammengesammelt hat. Aber ich muss zunächst mal sagen, bei diesen Themen muss man aufpassen, was können die einzelnen Ebenen tatsächlich tun. Weil es ist ein Mix aus Maßnahmen des Bundes, der Länder, also des Landes Mecklenburg-Vorpommern, der Kommunen, des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern und auch der regionalen Tourismusverbände, und vieles ist bereits in Umsetzung und in Arbeit. Und ich will an der Stelle mich ausdrücklich bedanken, insbesondere beim Bäderverband Mecklenburg-Vorpommern, der für uns seit Jahren und, ich denke, auch in der Zukunft mit dem neuen Präsidenten ein verlässlicher Partner bei der Entwicklung des Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern ist. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD) Kur- und Erholungsorte sind natürlich ein wichtiger Baustein eines anderen Bereiches, der für Mecklenburg-Vorpommern wichtig ist, nämlich des Gesundheitstourismus. Da müssen wir vielleicht auch als Landesregierung selbstkritisch darauf achten, dass wir immer den Gesundheitstourismus und seine Themen beim Masterplan Gesundheitswirtschaft, bei Branchenkonferenzen platziert haben. Aber ich glaube, es wird mal wieder Zeit, bei einer Branchenkonferenz in der Zukunft einen Schwerpunkt auch beim Gesundheitstourismus zu setzen. Das Thema „Gesund leben“ beschäftigt die Menschen, und das geht bis hinein in die Urlaubsangebote. Insofern ein Auftrag an die Landesregierung für die Zukunft. Was passiert gerade im Maschinenraum der Landesregierung, wenn wir über Tourismus reden? Und das wird vieles von dem beantworten, was im Antrag steht: Zunächst einmal haben wir uns dazu entschieden, das bestehende, wie ich finde, immer noch gute Tourismuskonzept, aber eben vor Corona erstellt, weiterzuentwickeln. Und zwei wichtige Themen spielen dabei eine Rolle, nämlich Qualität und Nachhaltigkeit. Das Zweite, das Tourismusgesetz ist auf der Zielgeraden. Wir werden jetzt im Oktober im Beirat Tourismus mit den Beteiligten diskutieren. Und da werden alle Themen eine Rolle spielen, die hier im Antrag auftauchen, nämlich die Prädikatisierung, das ist die Grundlage für die Kur- und Erholungsorte, die wir neu regeln. Wir werden die Aufgaben für die Destinationen, sieben Stück im Lande Mecklenburg-Vorpommern, definieren. Ja, wir werden natürlich das wichtige Thema Finanzierung angehen und damit das Konstrukt zwischen Kurtaxe, Gästeabgabe, Tourismusabgabe auflösen und, ganz wichtig, Gästekarten, die wir für die Leistungen in den jeweiligen Kur- und Erholungsorten brauchen und vor allen Dingen deren gegenseitige Anerkennung. Es kann nicht sein, dass ein Kurgast in Heringsdorf oder in Zinnowitz an den Strand geht und, das ist zum Glück vorbei, dann noch mal um eine extra Kurtaxe gebeten wird. Ja, meine Damen und Herren, wir sind auch im Endspurt, was die Tourismusakademie angeht, in der Abstimmung, auch in enger Abstimmung mit dem Bäderverband, weil dort natürlich der Link zur Fachkräftestrategie hergestellt werden muss und Themen wie Qualifikation und Weiterbildung eine große Rolle spielen. Wir investieren auch kontinuierlich in die touristische Infrastruktur und wir bereiten aktuell, und das ist ganz wichtig, für die Seebäder ein Modernisierungsprogramm für die Seebrücken vor, weil die sind in die Jahre gekommen. Sie sind aber ein Wahrzeichen für viele Orte, und deswegen werden wir auch darüber ein Programm machen, um das entsprechend zu unterstützen. Und zum Schluss gehört natürlich das touristische Marketing auch dazu. Lassen Sie mich vielleicht noch eine Bemerkung machen, weil das eben so klang: Förderdschungel. Wir haben keinen Förderdschungel im Tourismus, wir haben sehr klare, transparente Förderkriterien. Ich glaube, diejenigen, die Anträge stellen, die wissen das. Was wir allerdings haben – und deswegen gehört die Selbstkritik für die Landesregierung auch dazu –, wir haben gelegentlich Probleme in Genehmigungsverfahren. Ich sage Ihnen ganz offen, wenn ein Schlafstrandkorb eine Genehmigung braucht der Staatlichen Ämter für Umwelt und Natur auf der Insel Usedom und in der Lübecker Bucht können Sie das ohne Genehmigung aufstellen, dann haben wir da einen Fehler, den wir korrigieren müssen, (Patrick Dahlemann, SPD: Was vertritt heute Till?) weil der Strandkorb, und deswegen nehme ich das Beispiel, zweifelsohne ein wichtiges Erkennungszeichen für Mecklenburg-Vorpommern und für seine Badeinfrastruktur ist. Und insofern lassen Sie uns weiter an der Zukunft des Tourismus (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sie schaffen das ab, diese Regelung, ja?) und speziell der Bade- und Erholungsorte dann entsprechend arbeiten. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)