Thomas de Jesus Fernandes

Herr Dahlemann, ich muss ja fast dankbar sein für Ihre Aufgeregtheit. Das heißt eigentlich, dass wir genau getroffen haben, genau wie alle anderen Parteien, weil Herr Kramer hat eigentlich letztendlich überhaupt gar nichts anderes gesagt. (Zuruf von Marcel Falk, SPD) Und Sie haben eben auch noch mal bestätigt, dass es Ihnen um Faktenherstellen geht. Sie haben es ja auch wirklich so genannt. Sie haben eben noch mal genau erwähnt, wo die Baustellen sind. Der Parteitagsausschluss der Presse, den Sie hier so hoch angestellt haben als die eine reine Wahrheit, allein das ist schon falsch. Und zwar hatten die eine beengte Räumlichkeit und hatten begrenztes Budget für 50 … (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Der Raum hat 150 Leute gefasst, und für 50 Pressevertreter konnten sie sich dort anmelden, und die Liste war voll. (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Zufällig!) Und allein, dass Sie wiedergeben, was eben nur Ihre Medien, weil Sie haben ja über Blasen gesprochen – anscheinend sind Sie selber in einer großen Blase –, wiedergegeben haben, dadurch wird es nicht wahrer. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Und das ist der Beweis, dass wir wirklich, (Zurufe von Bernd Lange, SPD, und Daniel Seiffert, DIE LINKE) dass wir wirklich Pressefreiheit brauchen und eine Meinungsvielfalt brauchen, auch in der Presselandschaft. Und da, sagen wir ganz klar, stellen wir uns auch gegen, (Andreas Butzki, SPD: Glaubst du den Quatsch, den du erzählst?!) gegen Presseverbote Ihrer Partei zum Beispiel, die sogar gerichtlich zurückgenommen wurden, und heben hier tatsächlich als, na, jetzt kann ich ja nicht mehr sagen, als einzige Fraktion, weil wir haben hier tatsächlich Mitstreiter, die das ganz genauso sehen, noch mal die Pressefreiheit nach oben. Lassen Sie die Finger davon, von steuerfinanzierten Medien, und erhalten Sie wirklich ein breites Medienangebot, denn nämlich alle anderen, die da kein Geld kriegen, die werden dadurch noch zusätzlich benachteiligt! Und der beste Beweis eben auch, dass Sie Fakten herstellen wollen, weil Sie es hier auch noch mal erwähnt haben, ist die Berichterstattung über Thüringen. Wie gesagt, es gibt andere Medien, den „Cicero“ zum Beispiel, mit Ihrem ehemaligen Kollegen Herrn Brodkorb, der das ganz trefflich tatsächlich wiedergegeben hat. Die Geschäftsordnung wurde dort torpediert, und zwar nicht von der AfD, meine Damen und Herren, sondern von der CDU dort vor Ort. Und das wird jetzt gerichtlich entschieden. Und da warten wir doch mal lieber ab, da hätte ich eine vernünftige Berichterstattung mir gewünscht. Ich habe gesucht in den öffentlich-rechtlichen Medien …