Beate Schlupp

Wenn jetzt der zweite Schriftführer auch da wäre, von dem ich nicht weiß, wer es ist, dann wären meine Schriftführer gehalten auszuzählen. Dazu sollte ein zweiter da sein. Und dann bitte ich, mit der Feststellung zu beginnen. (Sebastian Ehlers, CDU: Wie lange wird da gezählt?) Meine sehr geehrten Damen und Herren, es wurde festgestellt, dass der Landtag nicht beschlussfähig ist. Von daher beende ich die Sitzung heute. (Sebastian Ehlers, CDU: Peinlich! Peinlich!) Ich bin noch nicht fertig. Ich berufe die nächste Sitzung für Donnerstag, den 26.09., 09:00 Uhr ein und bitte um Ihr Einverständnis, obwohl ich ja nichts beschließen kann, weil wir nicht beschlussfähig sind, dass wir diesen Tagesordnungspunkt, wo wir zwar die Aussprache noch nicht geschlossen haben, aber es eigentlich keine Redezeit mehr gibt, als ersten behandeln, bevor wir dann … (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wieso? Auf welcher Grundlage?) Wir müssen ja irgendwann diesen … (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wird einfach fortgesetzt, oder wie?!) Dann muss er Freitag … (allgemeine Unruhe) Also wenn hier widersprochen wird, aber widersprechen kann man auch noch nicht ordnungsgemäß. Wir werden da morgen am Anfang der Tagesordnung darüber beschließen, wie wir mit dem jetzt noch nicht beschlossenen Antrag umgehen werden. (allgemeine Unruhe) Und alle übrigen Tagesordnungspunkte werden wir morgen nach dem Tagesordnungspunkt 34 aufrufen. Das ist dann 18, 19 und 20. Die Sitzung ist geschlossen. Schluss: 20:18 Uhr