Bernd Lange

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vieles ist jetzt schon gesagt worden, also ich kann das Thema kaum noch abräumen. Natürlich brauchen unsere Beamten die bestmögliche Ausrüstung, das steht außer Frage. Wir kennen auch die gute Absicht hinter dem Antrag der CDU, aber wie wir schon in der Ersten Lesung, also wie wir schon oft genug hatten, ist es in der Pipeline, habe ich festgestellt, als ich mich beim ersten Mal mit dem Thema befasst habe. Ich habe auch mit dem Herrn Ingenieur der Drägerwerk gesprochen. Diese Geräte halten im permanenten Betrieb maximal vier Stunden durch, Mehrgasgeräte noch weniger. Und das Problem, was ich sehe als Praktiker – ich war 40 Jahre lang bei der Polizei, kann mich als Praktiker bezeichnen –, ist, dass es Einsatzsituationen gibt, werden mir die Kollegen auch zustimmen, da schaffen wir manchmal nicht, die Schutzwesten anzuziehen, geschweige denn, dann denken wir auch nicht an dieses kleine Gerät, was irgendwo im Funkwagen liegt. Das ist das eine. Das andere ist, Herr Ehlers sprach an, wenn eine Türnotöffnung ist – Ralf ist nicht da, Mark ist nicht da –, Türnotöffnung ist derzeit der meiste, fast meiste Feuerwehreinsatz, der in Mecklenburg-Vorpommern angefordert wird. Und die Feuerwehr hat richtige Geräte von Dräger, die mehrere Gase ermitteln können. (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) Also wie gesagt, (David Wulff, FDP: Ist das schon Schleichwerbung?) es ist kein dringendes Problem, es ist in der Pipeline. Es wird angeschafft, die Geräte, für Fachkommissariate und, und, und. Aber ich muss immer wieder sagen, es muss auch zweckmäßig sein. Ich sage mal, zweckmäßig ist, wir haben alle von der schrecklichen Gewalttat in Mannheim gehört, das LZN hat die Bekleidungskommission zusammengerufen und es wurde trotz Sommerpause darüber gesprochen, was an Bekleidung angeschafft werden kann, die Schutzwirkung haben könnte. Auch solche Sachen passieren im Hintergrund, ohne dass es an die große Glocke gehängt wird. Aber es ist eben so. Und ich muss immer wieder sagen, ich danke unseren Polizeibeamten dafür, dass sie jederzeit die öffentliche Sicherheit gewährleisten, unter ganz schlimmen Bedingungen manchmal, (Thomas Diener, CDU: Das ist so.) mit vier Wochenenden, die sie Dienst schieben, und zum Dank noch, ich sage mal so, zum Fußball fahren, aber nicht zum Gucken, sondern um die Fans auseinanderzuhalten. – Danke! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE und FDP)