landtag-mv.de ↗

Martin Schmidt

AfD 12.07.2024 Sitzungen 8/86

Ja, sehr gerne. Also Förderprogramm heißt ja nicht – vielleicht verstehen Sie das falsch – immer Zuschuss, sondern Förderförderung kann ja auch eben das alles bedeuten. Und wenn Sie da sagen, Sie wollen da einen Fonds auflegen, der sozusagen am Kapitalmarkt investiert mit 8 Millionen Euro, weiß ich nicht, da kommen Sie auch nicht weit dann, ne?! (Sandy van Baal, FDP: Weiter als jetzt.) Dann haben Sie vielleicht eine Entnahme von drei/vier Prozent im Jahr. Dann haben Sie noch Verwaltungskosten und so weiter, wenn Sie das Ganze auch noch halbwegs sicher anlegen wollen. Also irgendwann wird sich das dann auch auffressen. (René Domke, FDP: Immer besser, als es so zu lassen, wie es ist.) Also da glaube ich nicht, dass das die Lösung ist. Und auch ohne Einlagen erst mal sozusagen seitens des Landes, also ohne diese 8 Millionen, die man ja erst mal da reingeben muss, wird das ja auch nichts. Und die können Sie ja auch mal benennen, wo Sie die 8 Millionen jetzt konkret im kommenden Haushalt hernehmen, das haben Sie nämlich auch nicht getan, und wo Sie dann streichen auf der anderen Seite, also 8 Millionen wieder wegnehmen, um erst mal diesen Fonds aufzulegen. (Zuruf von Sandy van Baal, FDP) Ich habe das nicht gehört von Ihnen. Und dazu können Sie ja dann vielleicht gleich noch ausführen. Aber ich denke nicht, dass wir da weit mit kommen, mit diesem neuen Fonds.

Alle Reden von Martin Schmidt Protokoll ↗