Beate Schlupp

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die unterbrochene Sitzung und gebe das Abstimmungsergebnis bekannt. An der Abstimmung haben insgesamt 71 Abgeordnete teilgenommen. Mit Ja stimmten 43 Abgeordnete, mit Nein stimmten 28 Abgeordnete, kein Abgeordneter enthielt sich der Stimme. Damit sind die Nummern 2 und 5 des Antrages der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/3856 angenommen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 30 : Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Anforderungen für die Abschlussprüfung im Fach Deutsch zum Erwerb der Mittleren Reife anheben, Drucksache 8/3863. Antrag der Fraktion der AfD Anforderungen für die Abschlussprüfung im Fach Deutsch zum Erwerb der Mittleren Reife anheben – Drucksache 8/3863 – (Unruhe im Präsidium – Der Abgeordnete Enrico Schult tritt an das Rednerpult heran.) Kann ich einen kleinen Moment um Ihre Geduld bitten? Ich wurde gerade darauf hingewiesen, dass ich, aber es hat auch niemand aufgepasst … (allgemeine Unruhe – Zurufe aus dem Plenum: Doch, doch!) Was denn? (Marcel Falk, SPD: 2 und 5.) 2 und 5, gut. (allgemeine Unruhe) Doch, das darf man, man kann ja das Abstimmungsergebnis bezweifeln, und von daher hätte es dann die Chance gegeben. Aber ich glaube allen, dass sie das sofort gemerkt haben. (allgemeine Heiterkeit – Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Also ich gebe noch einmal das Ergebnis der namentlichen Abstimmung bekannt. An der Abstimmung haben 71 Abgeordnete teilgenommen. Mit Ja stimmten 43, mit Nein stimmten 28 Abgeordnete, niemand enthielt sich der Stimme. Und damit sind die Nummern 5 und 6 des Antrages der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/3856 angenommen. Den Tagesordnungspunkt 30 habe ich bereits aufgerufen und gebe jetzt das Wort zur Begründung für die Fraktion der AfD dem Abgeordneten Herrn Schult.