Beate Schlupp

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wir kommen zur Abstimmung. Wer stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage zu, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist die Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage abgelehnt worden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben eine Vereinbarung, nach 17:00 Uhr keinen neuen Tagesordnungspunkt aufzurufen. (allgemeine Unruhe) Ich weiß, dass es jetzt kurz vor 17:00 Uhr ist. Wir haben einen Tagesordnungspunkt, der insgesamt 76 Minuten Redezeit den angemeldeten Rednern zusichert. (Horst Förster, AfD: Da kann man sich ja auch mal kürzer fassen.) Das heißt, wenn ich jetzt diesen Antrag aufrufe, würden wir wahrscheinlich die 18:00 Uhr nicht erreichen. Wir haben außerdem die Tatsache noch zu berücksichtigen, dass zwei Ausschüsse wohl jetzt im Anschluss an die Landtagssitzung noch tagen müssen. Das heißt, diese Mitglieder hätten ohnehin Schwierigkeiten wahrscheinlich, rechtzeitig zum Sommerfest zu kommen. Ich überlasse es jetzt Ihnen zu entscheiden, ob wir trotzdem unter dieser Gemengelage den Tagesordnungspunkt 25 aufrufen oder nicht. (allgemeine Unruhe – Thore Stein, AfD: Sollen das die PGFs vielleicht klären? – David Wulff, FDP: Sollen wir mal kurz nach vorne kommen? – Zuruf von Horst Förster, AfD) Das ist genau die Stelle, von wo aus ich keine Meinungsäußerung erwartet oder gesehen hätte. (Julian Barlen, SPD: Könnten Sie sich einmal vier Minuten vorne treffen bitte?! – allgemeine Heiterkeit) Das wäre also ein Vorschlag. Gut, dann werden wir das mit den PGFs mal diskutieren. (Thore Stein, AfD: Wenn wir das drei Minuten diskutieren, dann ist es 17:00 Uhr. – Die Parlamentarischen Geschäftsführer treten an das Präsidium heran.) Ja, ist egal, wir wollen nicht diskutieren. (allgemeine Unruhe) Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben das Thema jetzt in unserem Herzen bewegt, und vor dem Hintergrund, dass offensichtlich sogar drei Ausschüsse im Nachgang der Landtagssitzung noch zusammentreten werden, haben wir uns darauf vereinbart, auf den Aufruf dieses Tagesordnungspunktes 25 zu verzichten. Von daher beende ich an dieser Stelle die Landtagssitzung. Die Tagesordnungspunkte 25 bis 28 und 18 werden morgen nach dem Tagesordnungspunkt 45 aufgerufen. (allgemeine Unruhe – Rainer Albrecht, SPD: Na das wird ja wohl nichts.) Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Freitag, den 12. Juli 2024, 09:00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen. Schluss: 16:58 Uhr