Beate Schlupp

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Meine Frage, ob die Gegenrede gewünscht wird, hat sich erübrigt. Es gibt den Wunsch nach Gegenrede. Bitte schön, Herr da Cunha! Philipp da Cunha , SPD (zur Geschäftsordnung): Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Wulff, vielen Dank für Ihren Antrag! Das Thema ist nicht neu. Die Dringlichkeit können wir an der Stelle nicht bescheinigen. Beim Landesrechnungshofbericht haben wir regelmäßig auch ein umfassendes Kapitel zum Thema Digitalisierung. Die Digitalstrategie war ja auch unter anderem in den Beratungen zum diesjährigen E-Government-Gesetz ein Thema. In dem Zuge wurde darüber auch diskutiert. Und das Ministerium hat ja auch damals schon, und mittlerweile ist er fortgeschritten, darüber gesprochen, dass ja zum Beispiel auch Stück für Stück gebaut wird und das Land ja auch die Kommunen dabei begleitet, die sich gerade eine eigene Digitalisierungsstrategie geben, was wir sehr gut befinden, weil wenn wir uns anschauen, wie viele verschiedene Verwaltungen wir im Land haben. Wir sehen die Dringlichkeit nicht. Gerade wenn man sich auch anschaut, dass gerade ja auch – im Bericht des BMDV war es, glaube ich – das Land Platz 5 von 16 bei der OZG-Gestaltung hat, sind wir, glaube ich, gut aufgestellt. Und dementsprechend sehen wir die Dringlichkeit nicht und beraten das Thema gerne regulär auch weiter mit Ihnen.