Manuela Schwesig

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Ich möchte mich ganz herzlich bedanken bei der SPD-Fraktion für diese Aussprache, die die Kultur nicht nur für das Kulturjahr 2024, sondern generell in den Mittelpunkt stellt. Und ich möchte mich bei allen Rednerinnen und Rednern bedanken, die noch einmal auch deutlich gemacht haben, was eigentlich Kultur in unserem Leben bedeutet. Liebe Bea, dir ganz besonders vielen Dank für die berührenden Worte zur Bedeutung der Kultur! Und ich will ausdrücklich alle, die hier noch mal auf die Freiheit der Kultur eingegangen sind, unterstützen. Bei Kultur und Kunst geht es nicht darum, was mir allein gefällt und mich anspricht. Nur weil Kunst und Kultur einen vielleicht in der einen oder anderen Form nicht anspricht, ist sie nicht schlecht. Das ist gerade die Freiheit von Kunst und Kultur, dass sie vielfältig ist. Und Kunst und Kultur hat immer ihren Zweck erreicht, wenn wir anfangen, darüber zu diskutieren. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Und diese Freiheit von Kultur zu bewahren, das ist unsere Aufgabe in der Demokratie. Natürlich muss sich auch Kunst und Kultur auf dem Boden unseres Grundgesetzes bewegen. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Und deshalb ist es richtig, wenn es auch in diesem Bereich Kritik gibt, wenn zum Beispiel Antisemitismus im Raum steht. Aber grundsätzlich gilt die Freiheit von Kunst und Kultur. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Und dieses Jahr ist so besonders, weil wir einen berühmten Mecklenburger und einen berühmten Vorpommer feiern. Und ich möchte mich ganz herzlich bedanken bei dem Oberbürgermeister der Hanse- und Universitätsstadt Greifswald und bei der ganzen Stadt, dass sie bereits sehr frühzeitig mit uns gemeinsam das große Caspar-David-Friedrich-Jubiläum geplant haben. Bereits in der letzten Legislatur gab es die Anfrage für die Schirmherrschaft, die ich gern übernommen habe, und seitdem plant die Stadt, unser Landesmuseum, planen viele Akteure dieses Jubiläum. Und ich kann sagen, ich finde gut, dass die Aussprache in der Mitte dieses Jahres stattfindet, denn wir können schon eine Zwischenbilanz ziehen, und wir können schon jetzt sagen, das 250-jährige Jubiläum von Caspar David Friedrich ist ein großer Erfolg. Es kommen mehr Menschen in die Stadt, um sich seine Werke anzuschauen. Und deshalb vielen, vielen Dank allen Unterstützerinnen und Unterstützern, ganz besonders unserem Pommerschen Landesmuseum und der Hansestadt Greifswald! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und René Domke, FDP) Und natürlich ist es toll, die Originale zu sehen, aber es ist so toll, dass sich so viele zeitgenössische Kultur und Kunst mit dem großen Künstler beschäftigen. Und mich hat sehr berührt, als wir die Kirchenfenster von Ólafur Elíasson eingeweiht haben im Dom Greifswald. Und es gibt ja den einen … Und die Festrede von Florian Illies hat mich begeistert und mir auch Caspar David Friedrich noch einmal im wahrsten Sinne des Wortes in einem neuen Licht erscheinen lassen. Und es gibt ja einige Politiker, die keine Antwort haben auf die Frage, welches Buch sollte man gelesen haben. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Und ich empfehle ganz klar „Zauber der Stille“ über Caspar David Friedrich von Florian Illies. Das ist ein wunderbares Buch und holt uns alle noch mal ab. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Und es ist gut, dass wir diese Veranstaltung finanzieren mit 500.000 Euro aus dem Vorpommern-Fonds und auch noch mal 300 Euro für Veranstaltungen und Projekte, vor allem außerhalb von Vorpommern. Und ich habe mich sehr gefreut, dass auch im Bundesrat im Rahmen unserer Bundesratspräsidentschaft Caspar David Friedrich ausgestellt wird mit den Arbeiten des japanischen Künstlers Matsuyama. Und ich war wirklich erstaunt, wie viele Menschen weltweit sich für Caspar David Friedrich interessieren. Und das wird nicht nur ihn, sondern auch Greifswald, Vorpommern und unser ganzes Land noch einmal bekannt machen. Und wir haben einen berühmten Mecklenburger, den wir dieses Jahr feiern, Fritz Reuter, gestorben vor 150 Jahren, und auch hier haben wir unsere Bundesratspräsidentschaft genutzt, um auf ihn aufmerksam zu machen. Als Bundesratspräsidentin habe ich traditionell die Schirmherrschaft über den jährlichen Museumstag in Deutschland, und uns war sehr, sehr wichtig, diesen deutschlandweiten Museumstag, an dem alle Museen geöffnet sind, nicht zu nutzen für ein super bekanntes Museum, wie es viele machen, sondern für unsere Museen, gerade in der ländlichen Region. Und deshalb habe ich mich gefreut, dass wir diesen Museumstag in Stavenhagen gefeiert haben, der Reuterstadt mit ihrem tollen Fritz-Reuter-Museum mit einem Bürgerfest. Das war uns wichtig, nicht nur im kleinen geladenen Kreis, sondern gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern. Kunst und Kultur und tolle Museen gibt es nicht nur in den Metropolen, sondern gibt es gerade bei uns in den Städten und Gemeinden im ländlichen Raum. Und das wollen wir pflegen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) An dieser Stelle möchte ich allen danken, die unsere plattdeutsche Sprache lebendig halten, den Bürgerinnen und Bürgern, die das tun, den vielen Veranstaltungen, auch denjenigen, die Niederdeutsch in der Schule unterrichten, aber ganz besonders Jette Bolz, unserer Plattdeutschbotschafterin. Es ist einfach toll zu sehen, dass eine junge Frau aus unserem Land diese tolle plattdeutsche Sprache weiterträgt. Das ist das, was wir brauchen. Plattdeutsch ist nicht nur Tradition, Heimat und Vergangenheit, sondern Plattdeutsch ist Gegenwart und Zukunft. Vielen Dank dafür! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, FDP und Katy Hoffmeister, CDU) Sehr geehrte Abgeordnete, wie vielfältig unsere kulturelle Landschaft ist, sehen wir auch gerade in der Musik. In dieser Woche läuft die Airbeat One mit 200.000 Menschen, und das ist immer toll, auch dieses moderne Highlight in unserem Land zu haben. Und gerade am Sonntag haben wir das 30-jährige Jubiläum des Festspielortes Ulrichshusen gefeiert. Und wir in der Landeshauptstadt Schwerin freuen uns auf die neuen Fenster von Günther Uecker im Dom. Es ist gerade besonders in diesem Jahr, in beiden großen Domen dieses Landes, in Greifswald und auch hier in Schwerin, Fenster zu bekommen von Künstlern der Gegenwart. Von hier aus gute Besserung an Günther Uecker, und wir freuen uns, wenn seine Fenster unseren Dom in Schwerin vervollständigen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und René Domke, FDP) Mir ist auch wichtig zu sagen, dass wir mit unseren Kinos/Filmfestivals eine lebendige Filmszene haben. Und auch gerade im Sommer gibt es vom kleinen Dorffest bis zu den großen Open-Air-Spektakeln ganz, ganz viel, wenn wir zum Beispiel an das Piraten Open Air in Grevesmühlen denken, die Störtebeker Festspiele in Ralswiek, aber auch die Festspiele auf dem Darß. Zu dieser Vielfalt tragen auch unsere Mehrspartentheater mit ihren Sommervorstellungen bei, aber natürlich nicht nur im Sommer, sondern in allen Zeiten des Jahres. Und ich bin sehr dankbar, dass es uns gelungen ist, in der letzten Legislatur mit dem Theaterpakt das Theater um die Theater zu beenden, sondern auch die Theater bis 2028 abzusichern. Und bei diesem Theaterpakt wird es trotz engem Haushalt, trotz Sparmaßnahmen bleiben. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Wir haben in den letzten Jahren mehr Kultureinrichtungen, mehr Spielstätten eröffnet. Die Regel ist in vielen Regionen in Deutschland, dass was geschlossen wird. Bei uns wird geöffnet. Und ich bin dem Mecklenburgischen Staatstheater dankbar, dass wir jetzt auch in Parchim spielen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Vielen Dank an den Landkreis für die tolle Kulturmühle Parchim! Ich bin dem Mecklenburgischen Staatstheater dankbar, dass wir in einem Brennpunkt auf dem Großen Dreesch eine Spielstätte eröffnet haben. Das bedeutet Mut in diesen Zeiten. Das zeigt, wir wollen Kultur überall hinbringen. Und ich freue mich sehr, dass es endlich mit der neuen Oberbürgermeisterin in Rostock gelungen ist, dass wir den Spatenstich für das Volkstheater bekommen. Wir stehen zu unserer finanziellen Zusage für das Volkstheater trotz Sparmaßnahmen. Es ist wichtig, dass wir in der größten Wirtschaftsmetropole unseres Landes auch Kultur in den Mittelpunkt rücken. Das Volkstheater in Rostock ist richtig und wichtig, und es geht endlich los. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Kultur ist auch als Wirtschaftsfaktor nicht zu unterschätzen. Ich danke unserem Tourismusverband, unserem Tourismusbeauftragten, dass wir Kultur und Tourismus so eng miteinander verzahnen. Mit einem Umsatz von 892 Millionen Euro, 4.500 Betrieben und Tausenden von Beschäftigten ist die Kulturbranche wichtig für Kultur, aber auch für die Wirtschaft unseres Landes. Wir ziehen Einheimische und Gäste an. Greifswald alleine rechnet mit 20 bis 30 Prozent mehr Gästen durch das Caspar-David-Friedrich-Jahr. Und dieses Kulturjahr 2024 ist mit seinen Highlights geeignet, uns noch bekannter zu machen im In- und Ausland für unser schönes Land. Und ich danke allen Kulturschaffenden, die unsere Bundesratspräsidentschaft mit einem beeindruckenden Kulturprogramm in Berlin eröffnet haben. Ich kann nur sagen, Berlin ist ja nun auch wirklich verwöhnt mit einer sehr vielfältigen Kulturlandschaft, und ich habe ganz viel positives Feedback, nicht nur aus der Metropole Berlin, aus anderen Bundesländern und international bekommen. Unsere Kultur hat sich präsentiert von der ehrenamtlichen Kultur aus dem ländlichen Raum bis zum großen Mecklenburgischen Staatstheater. Es war einfach toll. Vielen Dank für diesen gemeinsamen kulturellen Auftakt dieser Bundesratspräsidentschaft! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es ist angesprochen worden, es ist wichtig, dass Künstlerinnen und Künstler von ihrer Kunst leben können. Und deshalb hat die Landesregierung die Mindesthonorare für freie Künstlerinnen und Künstler eingeführt. Es ist auch ein Signal der Wertschätzung. Wir haben mit unserer neuen Kulturförderrichtlinie den Zugang zur Förderung einfacher und unbürokratischer für kleine Projekte geschafft. Und wir stehen zu unserem Versprechen, die Verhältnisse und Fördermöglichkeiten für Kultur im Rahmen unserer Möglichkeiten weiter zu verbessern. Trotz der schwierigen Haushaltslage haben wir mit dem Haushalt 2024/25 an der jährlichen Dynamisierung der Fördermittel, die wir 2021 eingeführt haben, festgehalten und dazu für 2024/25 jährlich 300.000 Euro für die Musikschulen und 50.000 Euro für die Jugendkunstschulen obendrauf gelegt. Auch mit dem neuen Bürgerfonds unterstützen wir das kulturelle Engagement in den ländlichen Räumen und damit viele, die ehrenamtlich wirken. Und ich will mich bedanken. Die Dynamisierung, aber auch die Erhöhung der Mittel für Musik- und Kunstschulen war schon lange ein Thema. Und das haben wir ja nicht gemacht, weil es keiner wollte, sondern weil der Haushalt schwierig ist. Und wenn wir Geld drauflegen, dann muss das auch dauerhaft sein. Deshalb war ich sehr, sehr dankbar, dass es endlich gelungen ist. Und umso schwieriger ist es, dass wir jetzt mit dem Herrenberg-Urteil wieder vor neuen Herausforderungen stehen, übrigens nicht nur im Kulturbereich, sondern auch in anderen Bereichen. Deshalb bin ich sehr dankbar, dass beim Chef der Staatskanzlei und der Kultusministerin, dass wir eben mit den anderen Ländern darüber sprechen, wie wir jetzt damit umgehen. Es ist wichtig, dass wir weiter das große Angebot der Kunst- und Musikschulen für unsere Kinder und Jugendlichen erhalten. Sie machen dort unfassbar gute Arbeit. Es ist wichtig, diese kulturelle Bildung für unsere Kinder und Jugendlichen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Ich will deshalb noch einmal betonen, Kultur ist nicht das Sahnehäubchen auf der Torte oder das Schlechtwetterangebot für Touristen. Kultur ist wesentlich für unser Land und seine Zukunft. Und es war hart, als wir die Kultur in der Corona-Pandemie eingeschränkt haben, trotz Hilfen, trotz Unterstützung, weil es natürlich so ist, dass wir Kultur brauchen. Und ich bin froh, dass immer wieder mehr Publikum zurückkommt. Es gibt zwei Gründe aus meiner Sicht dafür, dass Kultur mehr ist als nur Freizeit. Kultur ist unser Erbe, das wir pflegen und weitergeben, und Kultur hilft zu wissen, wer wir sind und wo wir stehen. Kultur ist unsere Chance, einen neuen Blick auf die Welt zu werfen, und Kultur findet Ausdrucksformen, wenn wir vielleicht sonst sprachlos bleiben würden. Das macht Kunst auch so wichtig für die Demokratie. Diktaturen nehmen gerade Künstlerinnen und Künstlern oft die Stimme. Auch für das freie Reden und das freie Denken brauchen wir die Kultur in unserer Demokratie. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Ministerin Bettina Martin) Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zum Schluss möchte ich noch auf einen Höhepunkt hinweisen im Kulturjahr 2024. Die UNESCO entscheidet in diesem Jahr, ob das Residenzensemble Schwerin Weltkulturerbe wird. Wir hoffen natürlich, dass die UNESCO den Einsatz vieler engagierter Menschen in Schwerin und weit über Schwerin hinaus belohnen wird. Die Landeshauptstadt hat eine hervorragende Bewerbung abgegeben. Landesregierung und Landtag unterstützen die Bewerbung. Ich bin überzeugt, Stadt und Land stehen hinter der Bewerbung. Es liegt jetzt nicht mehr in unseren Händen, wir müssen das Ergebnis abwarten, aber ich bin davon überzeugt, unser schönes Schloss, unsere Landeshauptstadt sind ein Kulturerbe für diese Welt. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich habe am Beginn meiner Bundesratspräsidentschaft gesagt, dass wir die Bundesratspräsidentschaft neben den Verpflichtungen, die es national und international gibt, auch nutzen wollen, um unser Land weiter bekannt zu machen. Und dazu gehört auch die Kooperation mit der Kultur. Und ich habe schon erwähnt, wir hatten den tollen kulturellen Festakt in Berlin, um die Kultur unseres Landes zu präsentieren, und den tollen Tag im Rahmen der Schirmherrschaft über den Deutschen Museumstag. Aber wir werden auch unseren Tag der Deutschen Einheit nutzen, um unsere kulturelle Vielfalt zu zeigen hier auf dem Bürgerfest. Und mein besonderer Dank gilt hier auch noch mal dem Mecklenburgischen Staatstheater, das immer zur Stelle ist, uns zu helfen bei solchen Veranstaltungen. Geld ist ja nicht alles, sondern wir brauchen natürlich auch Künstlerinnen und Künstler mit ihren Ideen. Wir freuen uns auf den Tag der Deutschen Einheit, (Patrick Dahlemann, SPD: So ist es.) auf die Feierlichkeiten rund um das Schloss. Wir sind Gastgeber, und natürlich ist auch unser Landtag dabei. Lassen Sie uns gemeinsam dieses Kulturjahr feiern und lassen Sie uns gemeinsam versuchen, die Herausforderungen für die Kultur zu lösen! – Vielen Dank! Herzlichen Dank an die Kulturschaffenden dieses schönen Landes! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und René Domke, FDP)