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Manuela Schwesig

11.07.2024 Sitzungen 8/85

Sie haben völlig recht, es geht vor allem bei den Ländern darum, dass wir über die Partnerschaften, Partnerregionen die Ukraine unterstützen. Das ist die Möglichkeit, die wir haben. Und deswegen habe ich als Bundesratspräsidentin sehr dafür geworben bei den Bundesländern, dass Regionalpartnerschaften entstehen. Die Regionalpartnerschaft zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Tschernihiw ist die erste in Ostdeutschland und die sechste von allen Bundesländern. Und in unserem Bundesland haben viele Kommunen bereits Hilfstransporte organisiert. Auch wir als Land haben vor allem humanitäre Hilfe unterstützt, übrigens nicht nur in unserer Partnerregion Tschernihiw, sondern zum Beispiel auch nach Charkiw. Außerdem haben wir vereinbart, im Rahmen unserer Partnerschaft, die wir am Anfang des Jahres besiegelt haben mit Tschernihiw im Beisein des ukrainischen Botschafters, dass wir 250.000 Euro für Schutzräume in Schulen der Region Tschernihiw zur Verfügung stellen. Und wir wollen zusätzlich knapp 50.000 Euro für die Ausbildung von Psychotherapeuten an zwei Krankenhäusern in der Region unterstützen. Ich habe in unserer Partnerregion das Krankenhaus, das Kinderkrankenhaus in Tschernihiw besucht, das bereits in 2022 auch von den Russen bombardiert wurde. Es ist also System, was gemacht wird, dass Kinder auch angegriffen werden, was uns alle zutiefst erschüttern sollte, was ja leider nicht der Fall ist, was wir eben gerade erlebt haben. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Aber jetzt reichts aber hier! – Horst Förster, AfD: Wieder eine Unterstellung! – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das ist doch widerlich. Also wirklich!)

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