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René Domke

FDP 10.07.2024 Sitzungen 8/84

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Rösler, Sie haben heute Geburtstag, (Rainer Albrecht, SPD: Ja.) deswegen will ich ein bisschen zurückhaltend sein. Aber ich fand eine Äußerung, dass Sie sich erinnert fühlen an ein Lehrerzimmer, fand ich schon etwas despektierlich, insbesondere, als Sie den Zusammenhang herstellten, dass einigen Lehrern eben die Ferien besonders wichtig wären. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Sie sind aber auch humorlos heute!) Das ist etwas, was wir so nicht stehen lassen können, weil ich glaube, eins ist Fakt, es gibt ganz, ganz viele Lehrerinnen und Lehrer, die jetzt in die Schulferien gehen verdientermaßen, aber absolut unsicher sind, absolut unsicher sind, weil a) hat die Aussprache heute früh ja schon gar nicht dazu geführt, dass Klarheit auftauchte, außer dass es irgendetwas im Herbst geben würde. Das Einzige, was wir gehört haben, ist, die Gymnasien sollen bestehen bleiben. Wir nageln Sie da aber auch fest an diesen Aussagen. Aber so richtig Klarheit war nicht da, Sie haben nicht wirklich gezeigt, was auf dem Tisch liegt und was diskutiert wird. (Zuruf von Christian Winter, SPD) Und das Zweite ist, es ist gerade noch mal angesprochen worden, mit einem Reförmchen können wir diese Bedarfe nicht abdecken. Und das ist das, was die Lehrerinnen und Lehrer im Land umtreibt. Und die gehen nicht mit einem guten Gefühl in die Ferien, wenn sie nicht wissen, wenn sie aus den Ferien wiederkommen, was dann passiert und was hier diskutiert wird, denn die Beteiligung hat ja in dieser Form eben nicht stattgefunden, wie wir gerade noch mal gehört haben. Und das ist genau der Punkt, an dem die Kritik der Opposition absolut berechtigt ist. Und deswegen müssen wir sie noch mal verstärken. Das, was Sie hier vorgelegt haben, und das, was Sie heute hier geboten haben, auch heute Vormittag, hat keinem Lehrer und keiner Lehrerin geholfen, (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) entspannt in die Ferien zu gehen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP)

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