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Beate Schlupp

10.07.2024 Sitzungen 8/84

Also einen Moment, Herr Butzki! (Torsten Renz, CDU: Ei, jei, jei!) Jetzt bin ich ja wohl auch mal dran und habe zu erklären, (Heiterkeit und Zuruf von Torsten Renz, CDU) dass es nicht üblich ist, dass die Ministerin oder der Minister in der Zweiten Lesung zuerst spricht, (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Sebastian Ehlers, CDU: Sehr richtig!) denn mit der Überweisung eines Gesetzentwurfes in die Ausschüsse ist es Sache des Parlamentes. (Zuruf vonseiten der Fraktion der CDU: So ist es.) Das heißt also, es ist üblich, (Zurufe von Sebastian Ehlers, CDU, Marc Reinhardt, CDU, und Torsten Renz, CDU) dass in der Zweiten Lesung immer das Parlament beginnt. Da Sie aber nicht der Meinung waren das erste Mal, das Wort ergreifen zu wollen, habe ich dann, um das Ganze nicht hier im Publikum zu diskutieren, Ihrem Wunsch entsprochen und habe dann die Ministerin zuerst aufgerufen. Dann habe ich aber nicht die gesamte Reihenfolge der Redner hier umgestellt, sondern habe Sie mit der Fraktion DIE LINKE getauscht, die jetzt dran gewesen wäre, (Heiterkeit bei Torsten Koplin, DIE LINKE: Was? Was?) und dann haben wir nämlich die Folge, (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) dass DIE LINKE dann als Letztes redet, weil wir auch das Prinzip von Rede und Gegenrede haben. Und da wir mehr Oppositionsfraktionen als Regierungsfraktionen haben, ist es üblich, dass immer zwei Oppositionsfraktionen reden, dann wieder die Regierung. Und genau darauf begründet sich jetzt die Redenreihenfolge. (Sebastian Ehlers, CDU: Herr Butzki ist neu, der kennt das noch nicht so.) Und da wir das jetzt im Protokoll haben, kann das jeder hinterher noch mal nachlesen. (Sebastian Ehlers, CDU: Sehr gut!) Und wenn ich dann einen Fehler gemacht habe, bin ich gerne bereit, mich auch zu korrigieren. (Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU: Ich bin ja gespannt, ob er das verstanden hat.) So, und jetzt können wir wieder zur Rede zurückkommen.

Alle Reden von Beate Schlupp Protokoll ↗