Stephan J. Reuken

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Als Erstes mal vielen Dank für die in weiten Teilen doch sachliche Debatte! Und die Aussprache ist auch etwa so verlaufen, wie ich das hier erwarten konnte. Man sieht sich schnell dem Vorwurf ausgesetzt, man würde alles nur schlechtreden, und eigentlich sind sich des Problems dann doch am Ende alle bewusst. Und es gibt offensichtlich dann viele Hürden, warum die Probleme hier nicht effektiver angegangen werden können, oder man kann es, man tut es schon und deswegen wird hier eben nicht schneller, nicht effektiver gearbeitet. Natürlich wurde in allen Redebeiträgen gesagt, die Haushaltsmittel sind endlich. Ich bleibe allerdings dabei, man müsste hier einen deutlich höheren Stellenwert der Straßeninfrastruktur einlegen. Straßen, intakte Straßen, gute Straßen sind kein Luxus, sondern Grundvoraussetzung für vieles. (Beifall Jens-Holger Schneider, AfD) Und dann hat die Debatte natürlich auch gezeigt, dass gerade hier im rot-rot-grünen Lager (Rainer Albrecht, SPD: Na, na, na!) ein Problem darin besteht, dass man Autos im Allgemeinen und Individualverkehr einfach ablehnt und politisch alles dafür tut, um Autofahren so teuer wie möglich zu machen (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) und die Leute eben so zur Verkehrswende zu zwingen. Das große Problem, was es dabei gibt, das ist die Diskrepanz, die Autofahrer auch zunehmend feststellen, wie teuer Autofahren ist und wie der Zustand der Straße ist und was eigentlich für Autofahrer getan wird. Diese Diskrepanz wird immer größer und die wird zum zunehmenden Problem. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Und noch zur Regierungskoalition: Es wurde ja eigentlich gesagt, wir machen schon, weiter so, es funktioniert alles gut. Ich kann Ihnen sagen, es ist nicht so, die Wahrnehmung ist eine andere, (Nikolaus Kramer, AfD: Eher nicht die Wahrnehmung, die Realität.) dass, wenn Sie sagen, Sie wollen unbedingt weiter so machen, dann hilft das uns und unseren Wahlergebnissen, aber leider nicht den Straßen bei uns im Land. (Beifall Jens-Holger Schneider, AfD) Die werden dadurch nicht besser. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)