Martina Tegtmeier

Nein, jetzt gerade nicht, weil ich mich gerade ganz auf Herrn Domke hier konzentriere und ihm noch etwas von diesem Konzept ein bisschen näherbringen möchte, weil das sind ganz klar als Handlungsfelder vorrangig die integrationsvorbereitenden Maßnahmen für Zugewanderte. Und hier geht es natürlich immer um Menschen, die sich hier rechtmäßig in Mecklenburg-Vorpommern aufhalten und an diesen Integrationsmaßnahmen auch teilnehmen. Das fängt an in der Erstaufnahmeeinrichtung bereits mit Migrations- und Flüchtlingsberatung. Dann geht es weiter mit Sprache und Verständigung zum Spracherwerb und der Sprachvermittlung. Dann sind natürlich die Familien besonders in den Blick genommen, mit auch verschiedenen Problemlagen extra noch mal hervorgehoben Kinder und Jugendliche und Seniorinnen und Senioren. Dann sind da natürlich die frühkindliche Bildung und Erziehung, die schulische Bildung, Berufs- und Studienorientierung, also der ganze Bildungsverlauf bis hin zur Integration in den Arbeitsmarkt und auch noch die Themen Gesundheit und Pflege und gesellschaftliche Integration. Natürlich ist das Thema Wohnen da mit drin, aber auch nicht zu vernachlässigen diese leichten, für manche eher nicht so wichtigen Themen wie Kunst und Kultur und dann natürlich auch Religionsfragen und Sport. All diese Themen sind da gesetzt und darüber werden Gespräche nicht nur geführt, sondern da gibt es konkrete Handlungsempfehlungen und den Austausch auch mit der kommunalen Ebene. Also es ist doch längst bei unserer Landesregierung angekommen, dass die aktuelle Situation mit ihren Herausforderungen und einer hohen Dynamik es erforderlich macht, den Schwerpunkt auf die konkrete Umsetzung und den engen Erfahrungsaustausch mit allen Beteiligten zu legen. Und wir haben hier das Integrations- und Teilhabegesetz im April verabschiedet, und auch dort sind Teilhabemöglichkeiten verankert, mit denen eine zeitnahe Reaktion auf Problemstellungen innerhalb der Integrationspolitik vor Ort ermöglicht wird. Das Ganze muss natürlich noch mit Leben erfüllt werden, aber das ist auch ein ständiger Prozess, der ständig weiterentwickelt und den Erfordernissen angepasst wird. Deswegen tun Sie nicht so, als müssten wir jetzt das Rad neu erfinden und hier umfassende Datenerhebungen ganz neu aufsetzen! Zu den anderen Punkten ist hier hinreichend schon Stellung genommen worden. Ich werde natürlich hierzu auch nichts anderes sagen, als mein Minister schon vorgetragen hat und auch natürlich mein Kollege Noetzel vollkommen zu Recht angemerkt hat. Und deswegen beende ich hiermit meine Ausführungen und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)