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Thomas Krüger

SPD 14.06.2024 Sitzungen 8/83

Schlicht und einfach als den, der uns etwas herausgeben müsse. Wir sind ja nicht ... (Heiterkeit bei Ann Christin von Allwörden, CDU: Hä?) Moment! Natürlich, selbstverständlich! Wir laden doch auch andere da vor, mit denen, (Zuruf von Ann Christin von Allwörden, CDU) mit denen wir derartige Dinge bereden. Selbstverständlich können wir Herrn Sellering als Mensch von der Stiftung vorladen oder einladen und mit ihm diskutieren, was seine Vorhalte sind, um zu einem Ziel zu kommen. Diese Möglichkeit haben wir, sehr geehrter Herr Kollege. Also das war auch unser Vorschlag. Diesen Vorschlag in der Tat haben Sie abgelehnt. Das ist ja auch okay. Wir haben dann vorgeschlagen, ihn in der Obleuterunde zu hören. Das haben Sie auch abgelehnt. Wir haben dann, was hatten wir noch alles vorgeschlagen, also wir hatten mehrere Ebenen vorgeschlagen. Ach so, dass der Vorsitzende das Gespräch führt, das ist übrigens auch das, was Herr Sellering vorgeschlagen hat. Auch das haben Sie abgelehnt. Also wir haben, wir haben über ganz viele verschiedene Möglichkeiten versucht, dieses Gespräch zu finden. Und eine Aussage hier, die war ganz grob falsch, nämlich, dass das Ausschusssekretariat nicht gesagt hätte, dass, oder dass das Ausschusssekretariat gesagt hat, dass die Beweisbeschlüsse okay sind. Nein, das Ausschusssekretariat hat ausdrücklich festgestellt, dass an diesem einen Punkt, nämlich dem Umfang des Herausgabeverlangens, rechtlich das Ganze nicht in Ordnung ist. Und ich finde, das wollte ich hier noch einmal deutlich machen und deutlich klarstellen. Es geht einfach darum, dass wir hier sauber miteinander arbeiten. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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