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Thomas Krüger

SPD 14.06.2024 Sitzungen 8/83

Herr Kollege, können Sie folgenden Ablauf bestätigen, dass vor der letzten Sommerpause der Vorsitzende im Namen der Oppositionsfraktionen vorgeschlagen hatte, dass er nach der Sommerpause einen Vorschlag machen wird, wie man mit dem Stiftungsvorstand weiter umgehen möchte, um die Aktenherbeiziehung zu erreichen, dass dann dieses nicht erfolgt ist, Sie das im November wieder auf die Tagesordnung gesetzt haben, wir mehrere Vorschläge gemacht haben, ich meine, drei Stück verschiedene, wie wir mit dem Vorstand ins Gespräch kommen? Können Sie weiterhin bestätigen, dass selbst das Ausschusssekretariat sagt, dass so, wie die Anträge gestellt sind, es in dem Umfang nicht rechtens ist, dass deshalb das Gespräch notwendig ist? Können Sie diese Abläufe vielleicht mal bestätigen?

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