Henning Foerster

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Sommersaison läuft an, und insofern ist es, denke ich, angezeigt, sich hier auch einmal über einige Entwicklungen im Bereich des Tourismus auszutauschen. Die Branche ist bekanntlich Treiber einer im Bundesvergleich guten wirtschaftlichen Entwicklung, und das, obwohl eine IHK-Umfrage Ende 2023 eher gedämpfte Erwartungen gezeigt hatte. Vor allem Energie-, Lebensmittel- und Rohstoffpreise sowie fehlende Arbeits- und Fachkräfte wurden seinerzeit als Begründung angeführt. Darauf werde ich später noch zurückkommen. Schaut man auf aktuelle Entwicklungen, dann steht die Urlaubsreise bei den Deutschen immer noch an zweiter Stelle nach den Lebensmitteln, und die Zufriedenheit der Gäste ist in Ostdeutschland das zweite Jahr hintereinander leicht gestiegen. Die Preisentwicklung hat sich auf hohem Niveau stabilisiert. Unser Land konnte die guten Zahlen mit 32,2 Millionen Übernachtungen bestätigen. Der Blick nach vorn zeigt jedoch ein ambivalentes Bild, denn einerseits sinkt das Konsumklima und andererseits nähert sich die Inflationsrate wieder einem normalen Niveau an. Die Reallohnentwicklung zeigt in den letzten Monaten wieder eine Tendenz nach oben. Und erfreulich ist sicher auch, dass die Tourismusbetriebe in Ostdeutschland bereit sind zu investieren. Das ist notwendig, denn ein Investitionsstau geht zulasten der Gästezufriedenheit und damit auch der Wettbewerbsfähigkeit. Und das gilt auch für den Kinder- und Jugendtourismus – ein Thema, das meiner Fraktion traditionell besonders am Herzen liegt. Kinder und Jugendliche sind die Zielgruppe der Zukunft, sie bieten auch in den nächsten Jahrzehnten ein hohes Marktpotenzial. Kinder- und Jugendreisen sind darüber hinaus eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung und eine Ergänzung schulischer Aktivitäten an einem anderen Ort. Die finanzielle Unterstützung dieses sozialen und gesellschaftlichen Engagements ist daher absolut sinnvoll. Leider haben wir zwischen 2019 und 2024 weitere 19 Einrichtungen in diesem Segment verloren. Aktuell gibt es jetzt noch ganze 81. Und während der frühere CDU-Wirtschaftsminister Harry Glawe das Einrichtungssterben achselzuckend als unvermeidliche Marktbereinigung bezeichnete, (Torsten Renz, CDU: Das stimmt doch so nicht, Herr Foerster, das wissen Sie auch.) haben wir uns für ein 2-Millionen-Sonderprogramm starkgemacht, das insbesondere den gemeinnützigen Einrichtungen unter die Arme greift. (Torsten Renz, CDU: Wir waren doch gerade so harmonisch und jetzt versauen Sie die Stimmung.) Dieses auf ganz konkrete Investitionen zur Verbesserung der Qualität im Bestand ausgerichtete Programm ist nahezu bis auf den letzten Cent ausgeschöpft worden. Und das zeigt doch, wie dringend der Handlungsbedarf war und weiterhin ist. Damit Sie mal eine Vorstellung haben, worüber wir hier reden, möchte ich einige Beispiele nennen: „Ulis Kinderland“ am Schweriner See modernisierte die Außentüren seiner Ferienbungalows. Das Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle in Neubrandenburg sanierte das Dach und erneuerte die Dämmung. Das Haus St. Otto in Zinnowitz sanierte die Sanitäranlagen und baute neue Akustikdecken ein. Das Schullandheim in Raben Steinfeld erneuerte die Heizungsanlage und das Dach und das Schullandheim Alt Jabel sanierte die Außenanlagen und stellte Barrierefreiheit her. Es geht hier also nicht um Luxus, sondern darum, die Substanz der Einrichtungen zu stärken. Und das ist ein Beitrag dazu, dass auch in Zukunft Kinder und Jugendliche aus unserem Bundesland und anderen Bundesländern preiswerte, pädagogisch wertvolle Übernachtungs- und Freizeitangebote bei uns vorfinden. Um dies sicherzustellen, benötigen vor allem die gemeinnützigen Einrichtungen Unterstützung. Diese können offenbar nicht aus GRW-Mitteln gefördert werden, daher braucht es andere Ansätze als bei den gewerblichen Häusern, denn bei aller Abenteuerlust, Stockbetten und kalte Gemeinschaftsduschen auf dem Gang sind im 21. Jahrhundert nicht mehr zeitgemäß. Im Übrigen ist im Zeitraum 2019 bis 2024 ein Rückgang von 100.000 Übernachtungen in diesem Segment zu verzeichnen. 2019 waren es noch 828.421. Zuletzt wies die Statistik noch 725.127 aus. Parallel ist übrigens die Auslastung bei den verbliebenen Einrichtungen nur marginal gestiegen. Wir verlieren also Kapazitäten und vor allem Gäste. Und auch deshalb drängt meine Fraktion darauf, dass die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zur Analyse der aktuellen Situation, zur Feststellung des konkreten Förderbedarfs und zu einer gegebenenfalls notwendigen Priorisierung jetzt zeitnah angegangen werden. Denn ja, mit Blick auf den Tourismus gibt es aktuell sehr viele wichtige strategische Vorhaben. Dazu zählen die Destinationsentwicklung, das Tourismusgesetz oder auch die Frage, ob unser Land eine Tourismusakademie braucht und wie diese ausgestaltet werden soll. Da sage ich mal, alles richtig und wichtig und, soweit mir bekannt, 2023 auch Thema bei mehr als 60 Gesprächen und Fachkonferenzen unter Beteiligung des TMV. Wenn der Prozess abgeschlossen ist, werden wir diese Dinge hier auch ausführlich miteinander diskutieren. Vergessen wir darüber aber bitte nicht, dass die Kinder und Jugendlichen von heute im besten Fall die Stammgäste von morgen sind! Meine Fraktion hat in den letzten Jahren auch einen weiteren, oft vernachlässigten Aspekt des Tourismus in den Blick genommen. Wir sind ein dünn besiedeltes Flächenland. Jeder Tourist, der bei uns naturnah Urlaub macht und dafür auch im Binnenland unterwegs ist, freut sich folglich, wenn er in unseren Dörfern noch auf einen Dorfkrug oder einen Landgasthof stößt. Insofern gehören diese Gastronomiebetriebe ebenfalls zur touristischen Infrastruktur. Sie haben darüber hinaus aber noch eine weitere Funktion: Sie sind Begegnungsstätte und Orte der Kommunikation. Und genau deshalb haben wir vor fast genau zwei Jahren hier beschlossen, auch da zu helfen, offenbar erfolgreich, denn die abgerufenen Mittel flossen unter anderem in Kaffeeautomaten, Markisen, Alarmanlagen, Softeismaschinen, Zapfanlagen, Tresen sowie Küchen- und Caféausstattungen. Das ist gut so und das sollte auch so fortgesetzt werden. Meine Damen und Herren, zu Beginn meiner Rede erwähnte ich die IHK-Umfrage aus 2023. Dort wurde, wie gesagt, einmal mehr der Arbeits- und Fachkräftemangel beklagt. Auf zwei im Titel der Aussprache genannte Aspekte, „Qualität“ und „Investitionen“, bin ich eingegangen, kommen wir nun zu den Arbeitsbedingungen und den Löhnen. Der DEHOGA MV hat den Entgelttarifvertrag für das Hotel- und Gaststättengewerbe zum 31.03.2024 ohne Begründung gekündigt, und die erste Verhandlungsrunde Anfang der Woche endete leider ohne Vorlage eines verhandlungsfähigen Angebotes. Das verwundert, denn in anderen DEHOGA-Tarifgebieten sind die Entgelte zuletzt deutlich gestiegen. Und wenn man sich jetzt das Angebot anschaut, dann stellt man fest, dass Ungelernte lediglich mit Mindestlöhnen und selbst Facharbeiter mit einem Stundenlohn von lediglich 13,27 Euro abgespeist werden sollen. Und der Präsident des DEHOGA MV, jener, der die Fachkräftestrategie der Landesregierung mehrfach kritisiert hat, agiert jetzt so, dass da, wo er die Zügel selbst in der Hand hält, offensichtlich wenig bis gar nichts vorwärtsgeht. Ich sage ganz ehrlich, Wertschätzung für die vielen Beschäftigten in mehr als 5.500 Unternehmen der Branche sieht nun wirklich anders aus. Ein solches Angebot ist wohl kaum Motivation für junge Leute, eine Ausbildung in diesem Bereich anzustreben. Es ist wohl am ehesten ein Eigentor, denn Schlagzeilen wie die, dass man in der Uckermark inzwischen 500 Euro mehr verdiene als in einem 5-Sterne-Hotel an der Ostsee, werden ihre Wirkung nicht verfehlen. Den Beschäftigten in der Uckermark, wo ich 1995 das Abi gemacht habe, sei eine anständige Bezahlung von Herzen gegönnt, (Zuruf von Katy Hoffmeister, CDU) traurig ist hingegen, dass die Arbeitgeber hierzulande offenbar in alte Muster zurückzufallen drohen, und das in einer Branche, der zu Corona-Zeiten die Leute in Scharen weggelaufen sind und deren Betriebe zudem im Wettbewerb um Arbeits- und Fachkräfte stehen, auch mit denen aus anderen Bundesländern. Dass dort zumindest die inflationsbedingten Wertverluste im Zuge von Tarifverhandlungen ausgeglichen werden müssen, das sollte eigentlich jedem einleuchten. Ich bin bei den Branchenvertretern, wenn sie fordern, Berufsorientierung und duale Ausbildung zu stärken. Ich bin auch bei ihnen, wenn Weiterbildung und Umschulung gestärkt werden sollen. Ich habe mir im ÜAZ Waren schon vor vielen Jahren selbst angeschaut, wie Quereinsteiger, auch Langzeitarbeitslose erfolgreich für einen Einsatz in der Gastronomie umgeschult werden. Und ich habe gar nichts gegen den Einsatz ausländischer Beschäftigter, sofern diese vernünftig bezahlt werden und auch die gleichen Sozialstandards Anwendung finden wie für ihre deutschen Kolleginnen und Kollegen. Wer allerdings glaubt, mit Lohnzurückhaltung und immer wiederkehrenden Forderungen nach Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes sein Arbeits- und Fachkräfteproblem lösen zu können, der wird in einer Branche, die ohne bestimmte Flexibilitätsanforderungen wie Schicht- und Teildienste, Wochenend- und Feiertagsarbeit oder Urlaub nur in der Nebensaison nicht auskommt, erleben, wie die Beschäftigten mit den Füßen abstimmen. Schon jetzt ist es doch so, dass viele Betriebe ihre Öffnungszeiten reduzieren oder keine warme Mahlzeit mehr anbieten können. Es ist doch nicht vermittelbar, dass unsere Gäste inzwischen durchschnittlich circa 130 Euro pro Übernachtung und Zimmer zahlen – das sind Durchschnittswerte für M-V –, die Beschäftigten der Branche aber Gefahr laufen, mit derart dürftigen Lohnerhöhungen einen Reallohnverlust zu erleiden. Ich glaube, hier muss sich dringend etwas bewegen im Interesse der Branche selbst. Das Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern braucht gute Leute, sonst droht es gegenüber anderen Regionen ins Hintertreffen zu geraten. Wir haben vor 13 Jahren im Wahlkampf mal ein überdimensionales Plakat an die Rügenbrücke gehängt. Darauf stand: „Ihnen einen schönen Urlaub! Der Kellnerin einen guten Lohn“. Der Slogan traf allenthalben auf Zustimmung und hat leider auch heute nichts an Aktualität verloren. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)