Prof. Dr. Robert Northoff
Ja, will ich gerne tun. Am Anfang habe ich mir gedacht, Sie kommen jetzt auf alternative Fakten. Das hätte ganz gut gepasst, weil Sie von Halbfakten gesprochen haben, denn das finde ich manchmal auch an Ihren Vorträgen und Beiträgen ein Problem. Aber die Frage, wie sozusagen das einzuordnen ist: Sie wissen, ich bin sogar in der G10-Kommission, das heißt, ich habe einen gewissen Einblick dahin gehend, was der Verfassungsschutz macht und was er nicht macht. Und ohne dass ich darüber irgendetwas jetzt inhaltlich sagen könnte, würde ich mal sagen, machen wir uns doch da diesbezüglich in gewisser Weise erst mal locker. Das mit der Stasi zu vergleichen, finde ich jenseits von Gut und Böse, und die Unterscheidung zwischen „Verdachtsfall“ und „gesichert rechtsextremistisch“ ist mir wohl bekannt. Und dass Sie hier in dieser Runde, im Verdachtsfall sozusagen in der Diskussion sind und noch nicht gesicherte Fakten dazu vorliegen, auch das ist klar. Aber ich finde es grundsätzlich richtig, dass wir nach den Erfahrungen – und ich habe ja nicht gesagt, dass ich sozusagen die AfD da jetzt unmittelbar vergleiche –, nach den Erfahrungen, die wir mit rechtsradikalen Gruppen gemacht haben im Zweiten Weltkrieg, dass wir danach aufmerksam sein müssen, dass „Nie wieder!“, „Nie wieder!“ jetzt ist (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) und dass wir uns darüber kümmern müssen und nicht sorgsam in die nächste Katastrophe hineinlaufen dürfen. Das ist nach wie vor meine volle Überzeugung. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE)
