Ann Christin von Allwörden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist mir tatsächlich noch nie, glaube ich, so passiert, aber ich habe eine vorbereitete Rede, die so gar nicht passt. Die habe ich jetzt also, die kann ich nicht halten. (Heiterkeit und Zuruf von Nadine Julitz, SPD) Ich hatte ursprünglich gedacht, (Zuruf von Enrico Schult, AfD) wir gehen ein bisschen auf dieses Demokratiefördergesetz ein. (Zuruf von Ministerin Bettina Martin) Die Ministerin hat es kurz angesprochen, aber nicht die Regierung gibt ja gerade das Thema vor, sondern die AfD in ihrer Aussprache oder mit dem Thema ihrer Aussprache. Deswegen wäre es jetzt unangemessen, diese Rede zu halten, auch wenn ich sage, es ist komisch, liegt seit zwei Jahren rum, wäre ja gut, wenn das dann auch letztendlich mal auf den Weg kommt (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Oder auch nicht.) oder wie auch im Land die Antisemitismusklausel, die Sie jetzt auch schon seit drei Monaten prüfen, prüfen Sie noch immer. Es ist auch schade (Zuruf von Ministerin Bettina Martin) für die Förderrichtlinie, Kulturförderrichtlinie. Aber gut, wie gesagt, ist nicht Ihr Thema. Sie haben andere Akzente gesetzt, und natürlich gehe ich auch gerne auf diese Akzente ein. Ich finde es – das muss ich in erster Linie mal klarstellen – schon ziemlich spannend, dass Sie, Herr Förster, sich tatsächlich rausnehmen und sagen oder meinen beurteilen zu können, wie die Bürger in unserem Land alle ticken oder denken. (Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE und Bernd Lange, SPD – Horst Förster, AfD: Nicht alle, habe ich nicht gesagt.) Doch, Sie haben einfach nur gesagt, (Jan-Phillip Tadsen, AfD: 44 Prozent, hat er gesagt.) wie die Bürger des, Sie haben nicht gesagt, wie ein Teil tickt oder wie 20 Prozent ticken, sondern wie die Bürger im Land ticken. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Ich würde mir, ich würde mir, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: 44 Prozent, hat er gesagt.) ich würde mir das nicht rausnehmen, Herr Förster, da bin ich ganz ehrlich. (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Er hat sogar eine empirische Grundlage genannt. – Glocke der Präsidentin)
