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David Wulff

FDP 13.06.2024 Sitzungen 8/82

Ja, sehr gerne. Fair vorgetragen, da haben wir tatsächlich einen Dissens, Herr Kollege Damm, das ist so. Ich glaube aber auch tatsächlich, wir sehen das bei den Entscheidungen, die wir getroffen haben, also wir glauben an marktwirtschaftliche Vorgaben, und wir glauben daran, dass wir auch mit der CO -Bepreisung und dem Zertifikatehandel tatsäch-2 lich den Erfolg erzielen können. Und ich glaube auch, wenn wir einfach nur sagen, bitte macht den Verkehr CO -neutral, dass sich dann am Ende Lösungen durch-2 setzen, die dann auch nachhaltig sind. Und gerade beim Thema Nachhaltigkeit möchte ich auf den Punkt kommen. Wir sehen das nämlich, sobald die Förderung für Elektroautos ausläuft, dass dann plötzlich der Absatz völlig einbricht. Und wenn ich dann aber feststellen muss, dass ich nur mit staatlichem Geld, nur mit Zuschüssen es schaffe, eine Nachfrage nach einer bestimmten Technologie aufrechtzuerhalten, ist das für mich technologisch nicht nachhaltig. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und wenn ich, wenn ich etwas technologisch und wirtschaftlich nachhaltig nicht durchhalten kann, dann kommt irgendwann der Punkt, wo wir komplett in ein anderes Muster reinfallen. Und deswegen glaube ich, und da bin ich fest von überzeugt – da unterscheiden wir uns tatsächlich an der Stelle –, (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Das ist aber auch überhaupt nicht ideologisch.) da bin ich fest von überzeugt, wenn wir Lösungen haben, die sich am Markt entwickeln, die sich technologisch entwickeln, die politische Zielvorgaben mit der CO -Neutralität 2 einhalten, (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Wenn, wenn, wenn!) dass wir so nachhaltige Lösungen bekommen, dass wir nicht alles mit öffentlichen Geldern subventionieren müssen. (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Und da ich jetzt zum Glück noch eine Minute habe, nicht ganz, möchte ich noch mal kurz … Dass Herr Habeck jetzt allen anderen den Hintern rettet beim Klimaschutz – (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) ja, das war ja auch, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) war ja sogar eine Idee – (Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus) das ist ja auch völlig in Ordnung –, es war ja auch sogar eine Idee zu sagen, na ja, wir können das jetzt nicht immer alles irgendwie hausgenau machen, sondern wir müssen das übergreifend machen. (Minister Dr. Till Backhaus: Was hat er gemacht? Sektorenziele aufgeweicht.) Und dann kann nämlich der eine vielleicht schneller was beitragen und der andere braucht vielleicht, und der andere braucht dann einfach zwei/drei Jahre länger, weil die praktischen Gegebenheiten, so, wie wir in Deutschland momentan leben, so, wie wir momentan in Deutschland fahren, und so, wie wir momentan in Deutschland unsere Häuser heizen, (Minister Dr. Till Backhaus: Ein Ziel, ein Ziel.) dass das nicht von heute auf morgen funktioniert. (Beifall Wolfgang Waldmüller, CDU) Deswegen ist das ein guter Ansatz. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP)

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