Dr. Heiko Geue

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Die Begriffe „Technologieoffenheit“ und „Umdenken“ beim sogenannten Verbrennerverbot sind zwei Aspekte im Rahmen der aktuellen Diskussion zur Antriebswende hin zur Dekarbonisierung des Verkehrs, die aus meiner Sicht nicht so richtig zusammenpassen wollen. Vorab zur Klarstellung: Faktisch gibt es auf EU-Ebene keine Regelung zu einem Verbrennerverbot. (Julian Barlen, SPD: Richtig!) Deswegen, Herr Abgeordneter, (Heiterkeit bei Michael Noetzel, DIE LINKE: Es gibt gar kein Verbrennerverbot. Worüber reden wir eigentlich?! – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) seien Sie nicht so froh, dass Sie jetzt hören von der Kommissionspräsidentin, es ist kein Verbot geplant, weil vielmehr – letztendlich kommt es ja dann auf den gleichen Effekt heraus, aber Wording, wissen Sie ja, ist ja wichtig –, vielmehr sollen ab 2035 nur noch emissionsfreie Fahrzeuge technologieoffen zugelassen werden dürfen. (Heiterkeit bei Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Auch ein Verbrenner! Auch ein Verbrenner!) Emissionsfreie Fahrzeuge. Am Ende läuft es darauf hinaus. Ich wollte es nur noch mal einordnen, man muss da auch genau hinhören, was von der EU-Ebene kommt und vielleicht auch Hoffnungen weckt auf der einen Seite oder Ängste auf der anderen. Technologieoffenheit bedeutet auch, für alternative, klimaneutrale Antriebe offen zu sein und nicht krampfhaft am Verbrenner für Pkw festhalten zu wollen, … (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Damm ist sehr emotional bei dem Thema, aber ich warte dann einfach. … zumal, … (Heiterkeit bei Julian Barlen, SPD: Das könnte aber auch an seinem Sitznachbarn liegen. – Zuruf von Daniel Peters, CDU – Glocke der Vizepräsidentin)