Sandy van Baal

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! dpa-Ticker 11.06., 16:14 Uhr – war gestern, glaube ich, gut –: „Die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern bekommt mehr Zeit für die Rückzahlung überhöhter Corona-Soforthilfen. Die Industrie- und Handelskammern im Nordosten begrüßten am Dienstag eine entsprechende Regelung des Wirtschaftsministeriums in Schwerin. ‚Für die zinsfreie Rückzahlung stehen den Unternehmen jetzt nicht, wie ursprünglich …‘“ Ich mache mal Punkte. „Der Präsident der IHK zu Rostock, Klaus-Jürgen Strupp, betonte: ‚Das verschafft den betroffenen Unternehmen ein wenig mehr Luft.‘ Sie könnten die Rückzahlung flexibel an ihre finanzielle Leistungsfähigkeit anpassen.“ Das war gestern, wurde mir erst heute Vormittag zugeschickt, deswegen passe ich das natürlich ein bisschen an. Ich weiß nicht, ob es durch Ihren Antrag kommt, er ging ja in die richtige Richtung. Wie auch immer, ich bin froh, dass es so gekommen ist, dass er da ist, auch was Sie ausgeführt haben. Und natürlich ist es so, dass einige Unternehmen immer noch mit den Rückforderungsansprüchen überlastet, na überlastet … Sie haben ein Problem damit, sie haben zu kämpfen, sie wissen nicht, investiere ich, wenn ich das jetzt ausgebe, dann habe ich nichts zum Investieren und so weiter und so fort. Ich kenne auch viele und wir hatten auch die Gespräche als Fraktion. Und dazu kommt auch die Herausforderung der Zeit, was Sie angeführt haben, Frau von Allwörden, das ist richtig, Sie sind da auch im Detail drauf eingegangen, das kommt alles zusammen. Deswegen ist eine Lösung da. Es ist aber auch eben nachvollziehbar, wenn das Land prüfen möchte, ob alle ihre Hilfen zu Recht bekommen haben. Und wenn manche es halt nicht zu Recht bekommen haben, dann müsste es auch dementsprechend zurückgezahlt werden. Ich mache es in dem Sinne kurz: Der Ansatz war richtig, wir enthalten uns. Ich hoffe, dass der Lösungsweg der richtige ist. Also mein Steuerberater hatte auch schon mal Kontakt. Das läuft alles super, muss ich sagen, bis jetzt. Ich hoffe, es liegt nicht an meinem Namen. Nee, aber, wie gesagt, auch viele hatten da schon im Vorfeld, bevor das zustande gekommen ist, gesagt, es ist natürlich ein Wirrwarr, man muss erst an den richtigen Ansprechpartner kommen und so weiter, es dauert lange, aber wer sich als Unternehmer darum kümmert – und das müssen Unternehmer halt auch tun, deswegen sind sie Unternehmer –, der findet eine Lösung. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP)