Dr. Heiko Geue

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Präsidentin hat es schon gesagt, ich halte die Rede in Vertretung der Gesundheitsministerin Stefanie Drese. Die Covid-Pandemie war eine beispiellose Zeit, eine globale Gesundheitskrise, die uns alle vor große Herausforderungen gestellt hat. Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern sind im Vergleich zu vielen anderen Ländern gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Mangels hinreichender praktischer und wissenschaftlicher Erkenntnisse zu Beginn der Pandemie waren strikte Kontaktbeschränkungen und ein weitestgehendes Herunterfahren des öffentlichen Lebens zunächst das effektivste Instrument, um eine Ausbreitung des Corona-Virus zu verhindern. Es war richtig und wichtig, konsequent und frühzeitig zu handeln. Natürlich waren im Rückblick nicht alle Maßnahmen zielführend. Aber – und das ist ganz wichtig – notwendige Schutzmaßnahmen wurden in Mecklenburg-Vorpommern stets unter Einbindung wissenschaftlicher Expertise so- wie auf Grundlage eines breiten gesellschaftlichen Konsenses getroffen. Regelmäßige MV-Corona-Gipfel – ich kann nur sagen als einer der Beteiligten, ich kann mich da noch lebhaft dran erinnern, stundenlange, bis manchmal in die Nacht lange Corona-Gipfel waren Ausdruck eines gemeinsamen Vorgehens von Kommunen, von Wirtschaft, von Verbänden, von Wissenschaft und der Landesregierung. Durch die Schutzmaßnahmen kam das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben zeitweise faktisch zum Erliegen. Nachweislich litten insbesondere die Kinder und Jugendlichen unter diesen Einschränkungen. Das war so. Mit den Förderprogrammen und Hilfsinstrumenten des Landes und des Bundes konnten besondere Härten in der Wirtschaft, im sozialen und kulturellen Bereich sowie für Kinder und Jugendliche abgefedert werden. Eine riesige Belastung stellte die Corona-Pandemie natürlich dennoch für alle dar. Eine besondere Herausforderung bestand darin, besonders gefährdete Personengruppen zu schützen. Ich weiß nicht, wer noch die Bilder von Italien im Kopf hat. Ich kann sie nicht … (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ich weiß nicht, was Sie jetzt im Kopf haben. Vielleicht die gefälschten Bilder aus Bergamo?! – Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Hören Sie das, „gefälschte Bilder aus Bergamo“?! Es ist doch nicht zu fassen! Wirklich, meine Damen und Herren von der AfD, merken Sie nicht, was Sie hier machen?! Es ist doch wirklich unterirdisch! Das sind wirklich Verschwörungstheorien. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ah!) Da werden solche Bilder von gestorbenen Menschen einfach als Verschwörung dahingestellt. Das ist wirklich – na ja, Sie müssen wissen, was Sie hier machen. Ich kann nur sagen, für uns war es unglaublich wichtig, gerade die älteren Menschen zu schützen, die ja nun wirklich auch vom Tod bedroht waren. Ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen – es waren eben nicht nur die Älteren, sondern auch die mit Vorerkrankungen – waren und sind vom Corona-Virus in besonderer Weise betroffen. Wir hatten am Anfang keine Schutzmaßnahmen, keine, nichts. Es gab keine Masken, es gab gar nichts. Das Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs bis hin zu tödlichen Ausgängen war bei dieser Personengruppe besonders hoch. Einen bedeutenden Anteil an der Pandemiebekämpfung hatte der zügige Aufbau einer kommunalen Impfinfrastruktur im Land. Im Dezember 2020 wurde die Verfügbarkeit des ersten Impfstoffes gegen SARS-CoV-2, quasi über Nacht eine effektive und leistungsfähige Impfinfrastruktur auf kreislicher Ebene und in Zusammenarbeit mit der niedergelassenen Ärzteschaft aufgebaut. Pro Landkreis beziehungsweise kreisfreier Stadt wurden jeweils ein Impfzentrum sowie diverse Außenimpfstellen eröffnet. Parallel konnten mit der Etablierung mobiler Impfteams insbesondere in der Fläche Impfungen vorgenommen werden. Das Corona-Impfportal des Landes Mecklenburg-Vorpommern hat zu einer anschaulichen und koordinierten Informationsweitergabe im Netz beigetragen und dabei neue Maßstäbe in der Krisenkommunikation gesetzt. Alles davor gab es nicht. Alles musste aufgebaut werden, eingeübt werden. Das war eine herausfordernde Zeit, meine Damen und Herren. Mit dem 2023 vorgelegten Bericht zu den Lehren und Empfehlungen aus der Corona-Pandemie wurden die Erfahrungen und Lehren aus der Pandemie dargelegt und Handlungsempfehlungen für das Land und die Kommunen abgegeben, um die Krisenfestigkeit weiter zu stärken. Heutzutage, modern heißt das „Resilienz“, aber Krisenfestigkeit, Widerstandskraft, darum geht es. Das Papier wurde nach Abstimmung mit allen Ministerien vom Sozialministerium erstellt und im Anschluss diskutiert. In Mecklenburg-Vorpommern haben wir uns daher bereits intensiv und umfassend mit der Aufarbeitung der Entscheidungen und Maßnahmen der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Folgen auseinandergesetzt. Lehren und Handlungsempfehlungen haben wir im Papier gemeinsam aufgelistet. Viele davon wurden beziehungsweise werden derzeit umgesetzt. Das schafft die Grundlage für eine gemeinsame, bessere Vorbereitung auf zukünftige Krisen und eine effektive Zusammenarbeit von Regierung und Bürgern. Ein Untersuchungsausschuss, meine Damen und Herren, ist daher nicht erforderlich! Meine Damen und Herren, Politik, Wissenschaft und Gesellschaft tragen gemeinsam Verantwortung. Wir müssen zusammenarbeiten, um auch zukünftige Herausforderungen zu bewältigen. Das gilt für diese Art von Krisen und auch für andere Krisen. Das bedeutet natürlich auch, dass wir uns kritisch mit unseren Entscheidungen auseinandersetzen und bereit sind, uns stetig zu verbessern. Das kann ich hier wirklich für die Landesregierung sagen, dass wir das sind. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen noch eine weitere erfolgreiche Debatte. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)