Beate Schlupp

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Bevor ich zur Abstimmung komme, möchte ich noch kurz darauf hinweisen, dass hier im Plenarsaal jederzeit zitiert werden darf, wenn korrekt zitiert wird und es als Zitat gekennzeichnet ist. Das unterliegt nicht der Genehmigung der amtierenden Präsidentin. Von daher braucht man mich nicht zu fragen oder nicht um Erlaubnis zu bitten. Das ist ganz einfach so, wer korrekt zitiert, wird hier von vorne keine Gefahr laufen, irgendwie ermahnt zu werden. So, und jetzt schließe ich die Aussprache, da mir offensichtlich keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/3753 zur federführenden Beratung an den Rechtsausschuss sowie zur Mitberatung an den Finanzausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Überweisungsvorschlag bei Zustimmung durch die Fraktion der AfD und der fraktionslosen Abgeordneten, ansonsten Ablehnung abgelehnt worden. Der Gesetzentwurf wird gemäß Paragraf 48 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung spätestens nach drei Monaten zur Zweiten Lesung erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 11 : Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Beschluss und Bekenntnis zur Unabdingbarkeit zur Aufarbeitung der Entscheidungen und Maßnahmen der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Folgen, Drucksache 8/3758. Antrag der Fraktion der AfD Beschluss und Bekenntnis zur Unabdingbarkeit zur Aufarbeitung der Entscheidungen und Maßnahmen der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Folgen – Drucksache 8/3758 – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr de Jesus Fernandes. (allgemeine Unruhe) Meine sehr geehrten Damen und Herren, also wenn jetzt hier noch Umgruppierungen bei der Platzierung stattfinden sollen, bitte ich diese abzuschließen, damit wir dann ordnungsgemäß weiter verfahren können. Herr Koplin guckt, die sind jetzt raus, die gemeint sind. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Man könnte ja selbst gemeint sein.) Alles gut!