David Wulff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Auch von mir dann zum Schluss der Debatte zu dem Punkt auf jeden Fall noch mal ein ganz großes Dankeschön für die sehr kollegiale, wenn auch manchmal sehr differenzierte Auseinandersetzung zu den verschiedenen Punkten, die wir am Ende zusammengetragen haben. Ich kann nur sagen, das ist am Ende ein Kompromiss, also ich hätte mir andere Modelle vorstellen können, insbesondere bei der Redezeit. Diese Sechs-mal-fünf-Variante hat sich auch bei den ganzen Probeläufen, die wir gemacht haben, als eigentlich eine sehr gute Variante bewährt. Aber ich glaube auch, wenn wir uns mal die neuen Redezeitmodelle angucken, der Änderungsantrag, den die Kollegin Oehlrich gerade angesprochen hatte, der sieht ja jetzt noch mal explizit vor, gerade, wenn Mitglieder der Regierung ihre angemeldete Redezeit überschreiten, dass der Opposition die überschrittene Redezeit zu gleichen Teilen zugeht. Und solange wir Kollegen wie Herrn Backhaus oder Herrn Pegel auf der Ministerbank sitzen haben, haben wir immer Garanten, dass wir zu bestimmten Punkten immer mehr Redezeiten haben, als wir uns vorher ausgemalt haben. Man muss aber auch sagen, wer viel redet, sagt nicht immer viel. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und auf die Frage, ob das jetzt Politik ist oder nicht Politik, wie lange man redet oder wie lange nicht, da stelle ich mir tatsächlich die Frage: Wollen wir einfach nur lange reden oder wichtige Themen auf die Tagesordnung setzen, die die Menschen in unserem Land bewegen? Wollen wir lange reden oder wollen wir einfach mal ans Machen kommen? Und ich glaube, die Länge der Reden ist nicht also nur Politik oder nicht Politik. Ich sage, Politik muss auch mal auf den Punkt kommen, und das schaffen wir mit dieser Änderung der Geschäftsordnung, und das in knapp einer Minute dreißig. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)