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Beate Schlupp

12.06.2024 Sitzungen 8/81

Vielen Dank! Wird das Wort zur Gegenrede gewünscht? – Bitte schön, Herr Koplin! Torsten Koplin , DIE LINKE (zur Geschäftsordnung): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist an den Fakten, die Frau Oehlrich eben vorgetragen hat, erkennbar, dass die GRÜNEN ein sehr ernstes und sehr wichtiges Thema aufgerufen haben, aber die Dringlichkeit sehen wir nicht, und das will ich kurz begründen. Am 5. April haben Sie, Frau Präsidentin, eine Antwort auf Ihre Kleine Anfrage bekommen, aus der hervorgeht, dass es diese Strukturveränderung geben soll. Das heißt, spätestens seit 5. April ist bekannt, dass es zu dieser Veränderung kommen soll. Es wird der Eindruck erweckt, als würden die Leistungen, die CORA erfüllt hat, völlig den Bach runtergehen. Dem ist nicht so, es wird ein Großteil der Aufgaben verlagert eben zu dieser Koordinierungsstelle Istanbul-Konvention. Und die Gelder gehen auch nicht verloren, sie bleiben im Beratungs- und Hilfenetz und werden an anderer Stelle eingesetzt. Insofern widersprechen wir hier der Dringlichkeit. Im Juli werden wir regulär dieses wichtige Thema dann behandeln können. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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