Beate Schlupp
Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/3619 an den Sozialausschuss zu überweisen. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit … (Sebastian Ehlers, CDU: Soweit zum Umgang mit dem Parlament!) Wir sind in der Abstimmung! Damit ist der Überweisungsvorschlag mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und DIE LINKE, bei Zustimmung aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/3619. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/3619 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und DIE LINKE, ansonsten Stimmenthaltung angenommen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 22 : Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Den Toten einen Namen geben – Krieger- und Gefallenendenkmale erhalten, Drucksache 8/3602. Antrag der Fraktion der AfD Den Toten einen Namen geben – Krieger- und Gefallenendenkmale erhalten – Drucksache 8/3602 – Das Wort hat zur Begründung hat für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Stein.
