Julian Barlen
Ja, sehr geehrter Kollege Domke, gehe ich gerne drauf ein. Ich glaube, zum Thema „Schmutzkanone“ sollten Sie sich – ist vielleicht schon länger her, dass Sie den eingereicht haben – noch mal Ihren Antrag durchlesen. Da können Sie nämlich, also ziffernweise, sehen, es geht nicht darum, was man eigentlich tut angesichts von Krieg, Tod und Solidarität mit genau den Menschen, die darunter leiden. Und darum geht es uns. Sie haben hier einen sehr persönlichen Eindruck von Kriegserlebnissen geschildert. Wissen Sie, Sie unterstellen hier den anderen, dass sie diese Erlebnisse nicht haben, dass sie nicht … (Marc Reinhardt, CDU: Welch ein Blödsinn!) Ich möchte noch einmal sagen, dann, wenn man das so sieht, dann kümmert man sich darum, das Gemeinschaftliche zu betonen, das starke Signal der Solidarität abzugeben zwischen den Fraktionen – übrigens so, wie wir es in der Vergangenheit x-mal auch hier praktiziert haben. Und sich von diesem Kurs angesichts von zwei Jahren Krieg und dem Angebot, was von uns ausging, das gemeinschaftlich zu tun, und übrigens einem gemeinschaftlichen Handeln auch der Bundesregierung, einfach hier auf diese Art und Weise abzuarbeiten, da gehts dann nicht um die gemeinsame Sache, sondern da gehts um den parteipolitischen Profit. Und Sie haben das Wort „Wohlstandsverblödung“ für diese Situation geprägt. Ich sage, als Deutschland finanziell, militärisch und humanitär der Ukraine zu helfen, das wird genau so getragen, das sehen wir so. Und da aber gleichzeitig als Bundesregierung auch abzuwägen, wie genau eine militärische Intervention, eine Hilfe im Bündnis im Interesse der Ukraine, aber auch im Interesse der eigenen Bevölkerung aussieht, das ist die Aufgabe einer Bundesregierung. Und dort das als „Wohlstandsverblödung“ zu bezeichnen, das wird dieser Sache überhaupt nicht gerecht. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)
