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Dagmar Kaselitz

SPD 13.03.2024 Sitzungen 8/75

Ja, das werde ich. Ich habe mir das fast gedacht, dass Sie solche Fragen stellen, und habe mich auch darüber mal, darauf ein bisschen vorbereitet. Allein in Ihrer Präambel sind Worte gefallen wie, die Anzahl ist gestiegen, weiter von Steigerung auszugehen, spontane, nee, „sogenannte Schutzsuchende“ – (Zuruf von Petra Federau, AfD) um auf das Wort „sogenannte“ noch mal hinzuweisen –, „unkontrolliertes Migrationsgeschehen“, „deutlicher Anstieg“ der Ausländer, (Zuruf von Horst Förster, AfD) „des Ausländeranteils“ in Zukunft, Ausländer „unterschiedlich“, „Risiken“ und „Probleme“ der Integration, (Jens-Holger Schneider, AfD: Gibts alles nicht, oder was?!) „Mittel begrenzt“ für Unterbringung und Versorgung, (Zuruf von Horst Förster, AfD) „Konkurrenzverhältnisse“, „Verteilungskonflikte“, (Petra Federau, AfD: Ja. – Horst Förster, AfD: Gibts die nicht bei Ihnen?) Ungelöste, „ungeregelte Einwanderung“, „Gefahr … wachsender Parallelgesellschaften“, „Integrationsfähigkeit … herausgefordert“, „Instrumentalisierung durch ausländische … Akteure“, „Einfluss“ durch die Politik, „Gefahr“ von Integration, „hochproblematische Identitätskonflikte“, „Nachteile“ für Deutschland, „unverdiente Vorteile“, „Ablehnung“. Das alles sind Worte, die durchaus geeignet sind zu provozieren (Horst Förster, AfD: Frau Kaselitz, das ist die Realität.) und Leute zu diffamieren, und … (Zuruf von Horst Förster, AfD) Ja. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zurufe von Petra Federau, AfD, und Jens-Holger Schneider, AfD) In unserer … (Horst Förster, AfD: Gehen Sie doch mal nach Köln, nach Berlin, sonst wohin! – Glocke der Vizepräsidentin) Ganz genau! (Horst Förster, AfD: Wo leben Sie denn?! – Julian Barlen, SPD: Können Sie ja mal in den Landtag einziehen dann! – Glocke der Vizepräsidentin) Ich habe ein anderes Verständnis davon, (Zuruf von Julian Barlen, SPD) und das wird hier, glaube ich, deutlich. Und, ich glaube, an anderer Stelle diskutieren wir über das, was die andere Seite dazu noch leisten kann. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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