Beate Schlupp

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich möchte aber den Zwischenruf von Herrn Noetzel zum Anlass nehmen. Also es ist schon recht heftig, jemanden der Lüge zu bezichtigen. Und das nächste, (Michael Noetzel, DIE LINKE: Ich habe ihn zitiert.) und das nächste Mal werde ich, wenn so ein Vorwurf auf den Tisch kommt, auch verlangen, dass der Nachweis erbracht wird, (Beifall Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) dass hier tatsächlich eine Lüge stattgefunden hat, weil ansonsten müsste ich eine Ordnungsmaßnahme erteilen. Ich kann den Beweis nicht immer nachvollziehen, aber jemanden hier ohne Beweis der Lüge zu bezichtigen, das halte ich für unparlamentarisch. (Beifall Michael Noetzel, DIE LINKE: Das halte ich auch.) Um das jetzt noch einmal festzuhalten: (Beifall Torsten Koplin, DIE LINKE) Es haben beide gesagt. (Michael Noetzel, DIE LINKE: Ich habe ihn zitiert.) Wir müssen jetzt ... (Julian Barlen, SPD: Und Herr de Jesus Fernandes heute früh übrigens auch. – Zurufe von Philipp da Cunha, SPD, und Michael Noetzel, DIE LINKE) So, jetzt ist es ... (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU – Zurufe von Julian Barlen, SPD, und Philipp da Cunha, SPD) Also, meine sehr geehrten Damen und Herren, jetzt bitte ich um Ruhe, sonst müsste ich die Parlamentarischen Geschäftsführer nach vorne rufen. Ich habe jetzt lediglich angemeldet und angemerkt, dass ein Bezichtigen der Lüge auch immer eines Beweises bedarf. (Julian Barlen, SPD: Ja, richtig!) Wir haben hier Indemnität, und wenn der Beweis nicht erbracht werden kann, wird es in Zukunft einen Ordnungsruf geben. Das zur Klarstellung. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das hier zu so gegenseitiger Aufregung führen müsste, weil jeder von Ihnen ja überzeugt ist, dass er zu Recht behauptet, was er behauptet. So! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Michael Noetzel, DIE LINKE: Ich habe nur zitiert, ich habe nichts behauptet. – Andreas Butzki, SPD: Genau!) Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen … (Der Abgeordnete Nikolaus Kramer tritt ans Präsidium heran.) Seitens der Fraktion der AfD gibt es einen Antrag auf Auszeit und Sondersitzung des Ältestenrates. Zehn Minuten reichen? Ich unterbreche die Sitzung für zehn Minuten. Unterbrechung: 14:04 Uhr __________ Wiederbeginn: 14:22 Uhr